PARKUHREN
am 14.03.2006 von http://www.lawblog.deZum Be- und Entladen des Autos auf einem gebührenpflichtigen Parkplatz muss die Parkuhr nicht benutzt werden. Mehr Tipps …
Parken auf privatem Parkplatz ohne gültigen Parkschein
MCNeubert lawblog / Heute morgen legte mir mein Anwalt in der Wahlstation den Brief eines Dresdner Kollegen vor, der den Betreiber eines privaten Parkplatzes vertritt. Es entwickelte sich gleich eine heftige Diskussion über dessen Inhalt. Ich war auch nicht ganz unvor
Einmal parken wie ein Rechtsanwalt...
Recht und Alltag / ...wünschte sich die Reinigungsfirma und hat sich zur Umsetzung des Wunsches einfach auf meinen Parkplatz gestellt.
ATOMUHREN
LawBlog / Es gibt Telefaxe und fristwahrende Telefaxe. Zumindest beim Landgericht Hamburg. Der Kollege Sascha Kremer hat diese Novität in der deutschen Gerichtsinfrastruktur entdeckt. Da es sich um ein Mandat handelt, das Sascha bei mir im Büro bearbeitet
Wider den Missbrauch der Unschuldsvermutung!
strafprozess / Wer versehentlich seine Parkgebühr für das falsche Parkfeld bezahlt, muss bestraft werden. Dies ist das Ergebnis eines im Internet publizierten Urteil des Bundesgerichts (6S.123/2007 vom 23.07.2007). Art. 48 Abs. 6 SSV (Signalisationsverordnung) l
Eine kleine Prüfungsfrage
strafprozess / Sachverhalt (frei nach Tages-Anzeiger): Zwei Stadtpolizisten im Dienst beobachten, wie X. seinen Wagen auf einen gebührenpflichtigen Parkplatz abestellt und sich ohne einen Parkschein zu lösen entfernt. Aus nicht bekannten Gründen verzichten die
Umsatzsteuer bei der Parkplatzmiete
Blickpunkt Recht & Steuern / Die Vermietung von Parkplätzen ist, anders als die Grundstücksvermietung sonst, umsatzsteuerpflichtig. Diese Bestimmung des § 4 Nr. 12 Satz 2 UStG gilt für die Vermietung eines Parkplatz-Grundstücks auch dann, wenn der Mieter dort zwar nicht sel
GEZ-Gebühren für PCs - wer weiss mehr über die Verfassungsbeschwerden?
staatsrecht.info / Aus aktuellem Anlass starte ich auf diesem Wege eine Anfrage, wer mehr über die Verfassungsbeschwerden gegen die ab 1.1.2007 fällige GEZ-Gebühr auf internetfähige PC´s weiss. Vor gut vier Jahren habe ich sehr bewusst meinen Fernseher abgeschafft
Parken am Heinrichplatz
Kreuzberger Verkehrsrecht / Manchmal ist es auch für Zweiräder eng. Schön, daß sich Fahr- und Motorräder so gut verrtagen.
1 BvR 3006/07 vom 02.07.2008
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die Frage der Verfassungsmäßigkeit des gebührenpflichtigen Verfahrens zur Abgabe einer Kirchenaustrittserklärung vor dem Amtsgericht im Land Nordrhein-Westfalen.
» Parkuhr Nicht unbedingt füttern - Auto & Mobil - sueddeutsche.de
Parkuhr Nicht unbedingt füttern,Zum Be- und Entladen des Autos auf einem gebührenpflichtigen Parkplatz muss die Parkuhr nicht benutzt werden.
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