Parken 5 Euro
am 24.08.2007 von http://www.ra-blog.de
Menno!
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Parken am Heinrichplatz
Kreuzberger Verkehrsrecht / Manchmal ist es auch für Zweiräder eng. Schön, daß sich Fahr- und Motorräder so gut verrtagen.
Smart parken
MCNeubert lawblog / Nach einem Urteil des AG Viechtach (DAR 05, 704) darf ein Smart auch quer in einer Parklücke parken, denn der fließende Verkehr soll nicht behindert und der Parkraum optimal genutzt werden.
Parken in Kreuzberg
Kreuzberger Verkehrsrecht / In Kreuzberg ist das Parken auf dem rechten Teil der Versorgungsleitung über den Landwehrkanal strikt verboten. Kurzzeitiges Halten zum Ein- und Aussteigen ist allerdings erlaubt. Wenn man es denn schafft.
Parken in Kreuzberg
Kreuzberger Verkehrsrecht / In Kreuzberg ist das Parken auf dem rechten Teil der Versorgungsleitung über den Landwehrkanal strikt verboten. Kurzzeitiges Halten zum Ein- und Aussteigen ist allerdings erlaubt. Wenn man es denn schafft.
Auch Verbrechergesindel, aber nicht ganz so schlimm
RA-Blog / Ich habe mich ja gestern über die Parkautomaten in Düren ein klein wenig echauffiert. Jetzt stehen seit ein paar Tagen in Heinsberg auch solche Automaten, die kein Wechselgeld mehr herausgeben. Kleines Trostpflaster: Für 0,50 Euro kann man hier e
VG Berlin: Parken auf Begrenzungslinie kann teuer werden
JuracityBlog / Das VG Berlin hat mit dem Urteil vom 20.09.2007 - VG 11 A 884.06 - hat eine Klage gegen Umsetzungsgebühren nach Parken auf weißen Parkflächenumrandungen abgewiesen. (more...)
EU-Dienstleistungsrichtlinie
Handakte WebLAWg / Grenzüberschreitende Dienstleistungen in Europa werden auch künftig nicht dem völlig freien Wettbewerb unterliegen. Die Richtlinie wird aber umfassend überarbeitet, damit sie sozialverträglicher wird. Außerdem billigten die Staats- und Regierun
Merkel gegen Gabriel: Kein Öko-Konjunkturprogramm
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Umweltminister Sigmar Gabriel stößt mit seinen Forderungen nach einem Konjunkturprogramm auf Ablehnung in der Regierung. Es gibt im Kabinett keine Überlegungen für irgendwie geartete Konjunkturprogramme, sagte
Keine Überprüfungspflicht der Bank beim Online-Banking
Blickpunkt Recht & Steuern / Im beleglosen Überweisungsverkehr trifft die Empfängerbank keine Pflicht zum Abgleich zwischen Kontonummer und Empfängernamen. Der spätere Kläger war Kunde einer Bank, bei der er ein Girokonto unterhielt. Auf dieses Konto sol
Beck will Altersteilzeit offensiv vertreten
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Die SPD will ihre Vorschläge zur Verlängerung der Altersteilzeit und zur Ausweitung der Teilrente gegen Bedenken aus der Union und der Wirtschaft durchsetzen. Parteichef Kurt Beck forderte seine Partei am Samstag auf, d
Muttertag
ElbeBlawg / Jedes Jahr die gleichen Szenen im Blumenladen: „Ich hätte gerne einen Strauß für xx Euro.“ „Wie soll er denn aussehen?“ „Ach, machen Sie mal. Sie kennen sich da besser aus.“ Diese und ähnliche G
Zigaretten, Maschinen und Holzkohle
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Gestern mussten sich zwei polnische Familienväter vor dem Amtsgericht Hildesheim verantworten, weil sie jeweils mit Lastwagen in der Region entdeckt wurden, auf denen sich statt Maschinen und Holzkohle Zigaretten befanden. Der eine Angeklagte hatte
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