Parfümwerbung: Icy Cold ist nicht Cool Water
am 11.12.2007 von JuracityBlogViel Geld investiert die etablierte Parfümindustrie, ehe sie mit Produkten wie “Cool Water”, “Sun” oder “JOOP” für guten Duft sorgen kann. Um so ärgerlicher ist es, wenn mitunter schon nach kurzer Zeit die Hersteller preiswerter Parfüms sich die Popularität der Originalprodukte zu nutze machen, indem sie Duftimitate in ähnlich geformten Flaschen und …
Parfümwerbung: Icy Cold ist nicht Cool Water
blog ::: medienrecht-informationen / Viel Geld investiert die etablierte Parfümindustrie, ehe sie mit Produkten wie “Cool Water”, “Sun” oder “JOOP” für guten Duft sorgen kann. Um so ärgerlicher ist es, wenn mitunter schon nach kurzer Ze…
Parfümgeruch urheberrechtlich geschützt
ElbeBlawg / Der Geruch eines Parfüms steht nach einem Urteil des obersten Gerichts der Niederlande unter einem urheberrechtlichen Schutz. Ähnlich wie Markennamen oder Verpackungsformen dürfe der Geruch nicht ungenehmigt imitiert werden, entschied…
Sonntagslinks
MarkenBlog / Knockoff News 73 Dell alleges counterfeiting in trademark infringement lawsuit against Typosquatting Domain Tasters Parfümwerbung: Icy Cold ist nicht Cool Water Publikation von Marken, Patenten, Designs und Topographien ab 2008 Knockoff News 74…
Parfümtester bei eBay: markenrechtlich zulässig!
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Parfümhersteller überlassen ihren Vertriebspartnern (Depositäre) als Verkaufsunterstützung sog. Tester. Dabei handelt es sich um Originalwaren, die über eine gegenüber den zum Verkauf bestimmten Produkten einfachere Auss…
Bundesgerichtshof : Cool Water, Icy Cold, JOOP! & Co - Zur vergleichenden Werbung für Parfümimitate durch Produktbezeichnungen
MEDIEN INTERNET und RECHT / BGH, Urteil vom 6.12.2007 Az. I ZR 169/04; Vorinstanzen: LG Frankfurt a. M., Urteil vom 2.07.2003 Az. 2/6 O 266/02; OLG Frankfurt a. M. Urteil vom 1.07.2004 Az. 6 U 126/03 Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivi…
Verkauf von “unverkäuflichen Mustern” = Markenverletzung?
maas_rechtsanwälte / Das Markenrecht gibt dem Markeninhaber, der zugleich Hersteller des Markenprodukts ist, das Recht, den Vertrieb seiner Markenware zu gestalten. Er allein darf bestimmen, wo (= in welchem Land) die Ware auf den Markt kommen soll. Dieses Bestimmungsrec…
BGH: Vergleichende Werbung für Parfümimitate durch Produktbezeichnungen - Deutlichkeit der Imitationsbehauptung
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 06.12.2007 - I ZR 169/04 Parfümimitate Der BGH hat sich in dieser Entscheidung mit der Frage befasst, ob eine unzulässige vergleichende Werbung im Sinne von § 6 Abs. 2 Nr. 6 UWG vorliegt, wenn ein Hersteller preisgünstiger P…
BGH-Urteil zur vergleichenden Werbung
Blawg von David Vasella / Der BGH teilt mit, dass der u. a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs gestern die Abweisung einer Klage eines Parfümherstellers gegen einen Konkurrenten bestätigt hat (Urteil vom 6. Dezember 2007 – I ZR 169/…
Erst Frankreich, jetzt Niederlande: Urheberschutz für Parfüm
MarkenBlog / Der Geruch eines Parfüms steht nach einem Urteil des obersten Gerichts der Niederlande unter einem urheberrechtlichen Schutz. Ähnlich wie Markennamen oder Verpackungsformen dürfe der Geruch nicht ungenehmigt imitiert werden, entschied am 16.06.20…
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