Parasiten
am 07.11.2005 von http://www.muepe.de/Medien dürfen Dialer-Anbieter, die unlauteres Geschäftsgebaren an den Tag legen, einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt zufolge als Parasiten bezeichnen. Das OLG bestätigte (Az. 16 W 17/05) damit das Landgericht (LG) …
OLG Frankfurt: Dialer-Anbieter darf als Parasit bezeichnet werden
advobLAWg / Medien dürfen Dialer-Anbieter, die unlauteres Geschäftsgebaren an den Tag legen, einem Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt zufolge als Parasiten bezeichnen. Das OLG bestätigte (Az. 16 W 17/05) damit das Landgericht (LG) Frankfurt, das…
OLG Frankfurt: Dialer-Anbieter darf “Parasit” genannt werden
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht bei Heise Online hat das OLG Frankfurt (Main) es abgelehnt, zugunsten eines Dialeranbetreibers eine einstweilige Verfügung gegen einen Internetinformationsdienst zu erlassen. Das besagte Onlineportal hatte unter der Überschrift &…
OLG Hamburg verurteilt Dialer-Anbieter wegen Spammens
domainundrecht.de / In einem Berufungsverfahren (Az. 5 U 194/03) gegen den Dialer-Anbieter Starweb-Service GmbH bestätigte das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg mit Urteil vom 9. September 2004 auch in zweiter Instanz eine von AOL erwirkte einstweilige Verfügung, …
Paris Hilton
Handakte WebLAWg / Paris Hilton muss sich demnächst vor Gericht verantworten. Angeblich hat sie an einem Kiosk eine DVD mit ihrem eigenen Porno...…
Paris Hilton
Handakte WebLAWg / Paris Hilton liefert ein weiteres Beispiel ihres Könnens. In einem Werbespot (Spicey Paris) für eine Restaurantkette wäscht sie knapp bekleidet ein Auto, räkelt sich dabei lasziv mit dem schaumigen Schwamm um die Wette und beißt hin und wieder -…
Warten
domainblog / Während die Tagungsvortrag getrietzten Kolleginnen und Kollegen ihre Mittagsspeißung (Kochwürste mit Kartoffelsalat) zu sich genommen haben, probten Herr Zosel und andere vom JuraWiki das Podcasting und verhörten schließlic…
OLG Hamburg: Urteil gegen Dialer-Anbieter bestätigt
advobLAWg / Im Berufungsverfahren (Az. 5 U 194/03) gegen den Dialer-Anbieter Starweb-Service GmbH bestätigte das HansOLG Hamburg mit Urteil vom 9. September 2004 auch in zweiter Instanz eine von AOL erwirkte einstweilige Verfügung. Wie schon zuvor das Landgeri…
LG Frankfurt a.M.: Keine Anbieter-Vergütung bei rechtswidrigem Dialer
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 26.08.2005 - Az.: 2-31 O 465/04) hatte zu entscheiden, ob der Anbieter eines Mehrwertdienste-Angebotes Vergütungsansprüche gegen den Netz-Betreiber hat, wenn der eingesetzte Dialer rechtswidrig war.Die Klägerin betri…
VG Köln: 0193-Dialer unzulässig
advobLAWg / Dialer dürfen sich in Deutschland seit Dezember 2003 nur noch über die Rufnummerngasse 09009 einwählen. Diese Verfügung der Bundesnetzagentur stand jetzt zum ersten Mal auf dem gerichtlichen Prüfstand - und hielt. Das Verwaltungsgericht Köln be…
OLG Frankfurt: Beschränkung der Eilbedürftigkeit bei einstweiliger Verfügung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 14.07.2005 - Az.: 16 U 23/05) hatte über die Eilbedürftigkeit bei einer einstweiligen Verfügung zu entscheiden.Eine einstweilige Verfügung ist ein gerichtlicher Rechtsbehelf. Sie ist Teil des sog. einstweiligen Rec…
dialerschutz.de erwirkt Verfügung gegen Trittbrettfahrer
advobLAWg / Heise Online:Die Betreiber der Verbraucherschutz-Site Dialerschutz.de haben am Landgericht München eine einstweilige Verfügung gegen einen Münchner Dialer-Anbieter erwirkt. Dem Unternehmen wird vom Gericht unter anderem verboten, unter der Domain…
OLG Frankfurt a.M.: Anspruch auf Datenauskunft nicht mittels einstweiliger Verfügung durchsetzbar
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Frankfurt a.M. (Urt. v. 12.12.2007 - Az.: 23 U 132/07) hat entschieden, dass ein Auskunftsanspruch auf Herausgabe von Daten nicht mittels einer einstweiligen Verfügung durchsetzbar ist, da dies andernfalls die Hauptsache vorwegnimmt:Denn die…
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