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Parallelwertung in der Laiensphäre

am 25.08.2004 von http://obiterdictum.wordpress.com/

In Zeiten von Hartz IV geht das Volk auf die Straße und protestiert gegen notwendige Reformen, die vielen Betroffenen aber nicht einsichtig sind. Nach jüngsten Umfragen sind nicht einmal mehr die Hälfte der Ostdeutschen von der Demokratie bundesrepublikanischer Art überzeugt, während 76 Prozent der Befragten glauben, daß der Sozialismus an sich eine gute Sache sei. Nur an der konkreten Ausführung habe es in der DDR gemangelt.

Aber auch Menschen, die sich für die Demokratie einsetzen, können angesichts der politischen Praxis schon einmal Probleme hinsichtlich der Fundamente unseres Gemeinwesens bekommen. So muß man bei xy12 folgendes lesen:

Die Form der Mitarbeit regelt schon das Grundgesetz. Kann man überall nachlesen. Politische Macht geht von Parteien aus.

Vielleicht sollte xy12 einmal ins Grundgesetz schauen. Dort heißt es nämlich in Art. 21 Abs. 1 S. 1: Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Mitwirkung ist aber etwas anderes als Ausübung. Die Parteien haben lediglich die Aufgabe, Meinungen zu bündeln und zu kanalisieren, um diese dann in die politische Wirklichkeit zu überführen. Parteien sind aber nichts ohne …

Parallelwertung in der DAU-Sphäre

der winkelschreiber / Einige blutige Parallelwertungen in der offenbar ebenso blutigen Laiensphäre kann man in der aktuellen …

Ganz merkwürdiges Demokrativerständnis

Kleinblog | David Klein / Man stelle sich vor: es ist bald Bundestagswahl. Die amtierende Kanzlerin hat bereits angedeutet, sie werde nicht mehr antreten, ein Nachfolger sei aber bereits gefunden - mit breiter Zustimmung der Regierungsfraktionen. Würde uns als Wähle…

Massiver Vertrauensschwund

RA J. Melchior, Wismar / AFP berichtet: Nur 60 Prozent der Deutschen haben noch Vertrauen in die Demokratie der Bundesrepublik. Das geht aus repräsentativen Umfrage des Instituts für Marktforschung im Auftrag der Leipziger Volkszeitung hervor. Während in W…

Ganz neue Möglichkeiten

Panorama / Ludwig Erhart war nie Mitglied der CDU lese ich bei welt.deDas eröffnet ja ganz neue Möglichkeiten, weil die Stelle des Parteivorsitzenden öffentlich ausgeschrieben werden oder ein Sympathieträger von einer Kandidatenfindungskommission umgarnt we…

Elefantenrunde: Schröder im Wortlaut

Jurabilis / Brender (ZDF-Chefredakteur): Herr, Bundeskanzler, ... Schröder (Bundeskanzler 1998-2005): Wie sie mich schon ansprechen. B: Sind Sie jetzt schon zurückgetreten? S: Nein, überhaupt nicht. B: Also noch einmal, Herr Bundeskanzler, das sind Sie ja no…

Merkel in Umfrage weiter vor Steinmeier - SPD leicht im Aufwind

Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Nach dem Führungswechsel bei der SPD hat sich die politische Stimmung für die Sozialdemokraten etwas aufgehellt. Allerdings liegt Bundeskanzlerin Angela Merkel im jüngsten ZDF-Politbarometer weiter deutlich vor ihre…

So wird Politik gemacht (Medienkompetenz)

Datenschutzbeauftragter Online / In der SZ ist ein interessanter Artikel, der es als anstössig darstellt, dass eine Abgeordnete aus der Hessischen Landtagsfraktion “hinweggelobt” werden soll. Wer den Artikel liest, sollte aber nicht das als Problem erkennen, sondern etw…

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Dipl.-Jur. Christian Säfken

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