Papier und der EGMR
am 18.02.2005 von mindermeinung.deEiner Meldung von Beck-Online zur Folge hat sich der Präsident des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, am 16.02.2005 in Karlsruhe erneut zum Verhältnis von BVerfG und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) geäußert. So legt er dem EGMR nahe, sich gegenüber dem BVerfG zurückzuhalten und auf Grundsatzentscheidungen zu beschränken. ...
BVerfG vs. EGMR
mindermeinung.de / Hans-Jürgen Papier, Präsident des Bundesverfassungsgerichts, fordert vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mehr Zurückhaltung in der Rechtsprechung. So solle sich der EGMR mehr auf die Prüfung systematischer Menschenrechtsverl…
Präsident Papier mal wieder politisch
mindermeinung.de / Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, bekannt für sein politisches Mitteilungsbedürfnis, hat in einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung mitgeteilt, er halte nichts davon, gesellschaftliche Probleme mit immer …
Präsident Papier mal wieder politisch
mindermeinung.de / Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, bekannt für sein politisches Mitteilungsbedürfnis, hat in einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung mitgeteilt, er halte nichts davon, gesellschaftliche Probleme mit immer …
Lexikon: EGMR
Telemedicus / Der EGMR ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Er ist nicht zu verwechseln mit dem Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften (EuGH). Seine Rechtsprechung fällt er auf Grundlage der EMRK. EGMR vollständig lesen …
EGMR
Handakte WebLAWg / Auf dieser Seite befindet sich ein Fundstellenregister deutschsprachiger Übersetzungen von Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Das kostenfreie Register wird regelmäßig von diversen Institutionen, darunter BVerfG, d…
Urteile des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in der BRD nicht zwingend
DPMS INFO / Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit Sitz in Karlsruhe hat entschieden, dass sich deutsche Gerichte nicht zwingend an Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte halten müssen. Das BVerfG hat sich damit erstmals grundsätz…
Anmerkung zu Caroline-Entscheidung des EGMR
Handakte WebLAWg / Mit Urteil vom 24.06.2004 (Individualbeschwerde Nr. 59320/00 - 35 S. DOC) hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Rechte...…
Urteile und Entscheidungen des EGMR
Handakte WebLAWg / Die Rechtsprechungstätigkeit des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg findet bis heute im deutschsprachigen Raum viel zu wenig Beachtung. Und dies, obwohl das BVerfG mit Beschluss vom 14.10.2004, Az. 2 BvR 1481/04, aus…
Bericht zur Podiumsdiskussion zum Caroline-Urteil des EGMR
mindermeinung.de / Am Mittwoch, den 01.12.2004 fand eine Podiumsdiskussion zum sogenannten Caroline-Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) statt (mindermeinung.de berichtete). Zu dieser Podiumsdiskussion ist nun ein Bericht von ref. iur. Jan…
KG Berlin: Auswirkungen der Caroline-Rspr des EGMR
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Berliner Kammergericht (KG) hat sich in einer neuen Entscheidung mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) zur Zulässigkeit der Veröffentlichung von Fotos Prominenter in der Öffentlichkeit auseinanderges…
EGMR: Keine Haftstrafe für beleidigende Äußerung in der Presse
blog ::: medienrecht-informationen / Erneut hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) die Rechte von Journalisten gestärkt (EGMR, Entscheidung v. 06.12.2007, Az.: 19331/05). Die Richter befanden, dass die Verurteilung zu einer Haftstrafe wegen beleidigende…
Literaturhinweis: EuGRZ
strafprozess / Das aktuelle Heft der Europäischen Grundrechte Zeitschrift EuGRZ enthält folgende besonders lesenswerte Beiträge: Aufsatz: - Christian Tomuschat kritisiert das Urteil des BVerfG über den Europäischen Haftbefehl (s. meinen früheren Beitrag).…
Keine Anrufung der Großen Kammer des EGMR
Jurabilis / In Sachen Caroline wird die Bundesregierung kein Rechtsmittel einlegen. Das teilte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) heute nach einer Kabinettssitzung mit. Zur Begründung wies sie darauf hin, dass das Urteil sich nicht auf Politiker…
EGMR: Opfer des eigenen Erfolgs
Jurabilis / Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) soll mehr Unterstützung aus Deutschland bekommen (Beck-Aktuell). Dies haben die Koalitionsfraktionen und die Grünen in getrennten Anträgen (BT-Drs. 16/4417 und 16/4405) gefordert, nachde…
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte stärkt Quellenschutz
Telemedicus / Journalisten dürfen nicht durch Beugehaft zur Preisgabe ihrer Informanten gezwungen werden. Dies bestätigte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) am Donnerstag. Ein niederländischer Journalist hatte zwei Artikel über einen…
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zum Eigentumsschutz von Domainnamen
muepe.de | weblog peter müller / Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in seiner Entscheidung vom 18.09.2007 (Anträge Nr. 25379/04, 21688/05, 21722/05 und 21770/05) festgestellt, dass der durch den Registrierungsvertrag mit der DENIC erworbene Anspruch auf Nut…
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