Papier für Volksinitiativen
am 20.11.2004 von http://www.mindermeinung.de/Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat sich für die Einführung von Volksinitiativen, zugleich jedoch auch gegen die Einführung von Volksentscheiden ausgesprochen. Es sei besser, die Gesetzgebungsorgane durch eine Initiative zu verpflichten, sich mit einem bestimmten Thema zu befassen, als das Volk direkt entscheiden zu lassen. Die verfassungsmäßigen Rechte von Bundestag und Bundesrat blieben so gewahrt. ...
Präsident Papier mal wieder politisch
mindermeinung.de / Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, bekannt für sein politisches Mitteilungsbedürfnis, hat in einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung mitgeteilt, er halte nichts davon, gesellschaftliche Probleme mit immer …
Präsident Papier mal wieder politisch
mindermeinung.de / Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, bekannt für sein politisches Mitteilungsbedürfnis, hat in einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung mitgeteilt, er halte nichts davon, gesellschaftliche Probleme mit immer …
Hamburg hält Verfassungsgericht auf Trab
ElbeBlawg / Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, war gestern in Hamburg zu Gast. Und zu Hamburg hat das Bundesverfassungsgericht laut seines Präsidenten einen ganz besonderen Bezug: Aus keinem Bundesland kommen pro Einw…
Papier und der EGMR
mindermeinung.de / Einer Meldung von Beck-Online zur Folge hat sich der Präsident des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG), Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, am 16.02.2005 in Karlsruhe erneut zum Verhältnis von BVerfG und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte…
Nutzung von Folter-Information?
Handakte WebLAWg / Der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, hat eindringlich davor gewarnt, im Kampf gegen den internationalen Terrorismus rechtsstaatliche Prinzipien aufzugeben. «Nicht alles, was Sicherheitsbehörden effektiv erscheint, ist…
Präsident des BVerfG im Interview
JURAAA!DE / Ein lesenswertes Interview der Berliner Zeitung mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier. Dieser spricht sich u.a. gegen Volksabstimmungen auf Bundesebene, für ein Selbstauflösungsrecht des Bundestags und für eine s…
Verleihung eines Ehrenzeichens der Republik Österreich an Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Jürgen Papier
BVerfG / Pressemitteilung vom 10.05.2006…
Verfassungsrichter: Staat ist in Finanzkrise in der Pflicht
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Verfassungsgerichts-Präsident Hans-Jürgen Papier sieht den Staat in der Finanzkrise in der Pflicht. Das Grundgesetz gebiete in der Krise ein energisches Eingreifen von Regierung und Parlament, sagte Papier der Neuen Osna…
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