Zum 01.01.2005 wurde des Lebenspartnerschaftsgesetz novelliert. Die wichtigsten Neuerungen im Überblick: Lebenspartner leben nunmehr ohne gesonderte Vereinbarung wie Ehegatten im Güterstand der Zugewinngemeinschaft. Im Unterhaltsrecht nach der Trennung erfolgt eine mit Ehepartnern weitgehende Gleichbehandlung. Das Verlöbnis ist nunmehr auch für homosexuelle Partner möglich. Homosexuelle können das l…
» Vollständiger ArtikelSchlosser Aktuell | 22. Dezember 2009 — Das Bundesverfassungsgericht hat, wie hier berichtet, entschieden, daß eine Ungleichbehandlung von Ehe und eingetragener L…
Lichtenrader Notizen | 31. Januar 2005 — § 10 des Lebenspartnergesetzes wird ergänzt durch § 6 Lebenspartnergesetz 1 Die Lebenspartner leben im Güterstand der Zugewinnge…
Handakte WebLAWg | 3. Juni 2009 — Auch sechzig Jahre nach dem Aufruhr im “Stonewall Inn” in der New Yorker Christopher Street - Geburtststunde der modernen Nac…
Recht und Alltag | 11. August 2006 — Der überlebende Partner einer gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaft hat keinen Anspruch auf Hinterbliebenenrente gegen die…
Handakte WebLAWg | 15. Januar 2009 — Nach dem Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften vom 1. April 2008 sind die überlebenden Partner einer einge…
Udo Schwerd | 10. November 2011 — Das Gesetz über die eingetragene Lebenspartnerschaft vom 16.02.2001 (LPartG) hat der Gesetzgeber in Deutschland erstmals eine…
Lichtenrader Notizen | 19. Januar 2007 — Die Verordnung der Regelsätze nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch sieht in Berlin ab 01.01.2007 folgende monatliche Sätze vor:…
Bundesjustizministerium | 29. Oktober 2004 — Der Deutsche Bundestag hat heute ein Gesetz verabschiedet, mit dem die rechtliche Gleichstellung homosexueller Lebenspartner mit E…
Lichtenrader Notizen | 27. Juni 2005 — Die 14. Kammer des Verwaltungsgerichts Berlin hat am 22. Juni 2005 - VG 14 A 44.02 - hat durch Urteil der Klage eines Arztes geg…
Blickpunkt Recht & Steuern | 12. April 2006 — Nach einem jetzt veröffentlichten Urteil des Bundesfinanzhofs haben Partner einer eingetragenen Lebenspartnerschaft keinen Ansp…
