Pannen im Kanzleibetrieb lesen sich in BGH-Schreibe immer wieder ähnlich
am 06.03.2007 von http://insoblog.de/cgi-bin/weblog_basic
Anstatt die Sache bei einem Gegenstandswert von 8.000,00 EUR “wie unter Männern” zu klären, memmen die Anwälte auf dem Rücken ihrer Angestellten rum:
Die Beklagte müsse sich die Fristversäumung nicht zurechnen lassen. Diese sei auf das Fehlverhalten zweier ausgebildeter und mehrjährig tätiger Rechtsanwaltsfachangestellten zurückzuführen. Es bestehe die generelle Anweisung, die Fristen im Kalender des erstinstanzlich tätig gewesenen Sachbearbeiters erst zu streichen, wenn durch eine Rückmeldung aus dem Sekretariat des zweitinstanzlich tätigen Anwaltes sicher sei, dass dort die Fristen notiert seien. Zu einer solchen Rückmeldung sei es nicht gekommen. Frau W. habe die bei ihr notierten Fristen übersehen und auch bei Fristablauf nicht …
dem fristenstress abhilfe schaffen
kleinstbuden-mechanic / immer wieder liest man von bgh- oder olg-entscheidungen bezüglich bestimmter wiedereinsetzungsanträge, bei denen vorgetragen wurde, dass die bis aufs äußerste zur sorgfalt gedrillten angestellten in den rechtsanwaltsbüros irgendeinen fehler bei…
Es kann nur einen geben
Recht und Alltag / Der Sinnspruch, dass mehrere Köche den Brei verderben, gilt auch für den anwaltlichen Fristenkalender. In einer Entscheidung macht der Bundesgerichtshof (BGH) mit Beschluss vom 6. Februar 2006 (Az.: II ZB 1/05) nochmals darauf aufmerksam. Von einem…
VERSEHEN
LawBlog / Sehr schöner Leitsatz des Bundesgerichtshofes (PDF): Zur Glaubhaftmachung eines Versehens bedarf es nicht der Darlegung von Gründen, die das Versehen erklären könnten. Was war geschehen? Eine Kanzleiangestellte hatte lediglich die Berufungsfri…
Fristen im Zivilrecht
kanzlei-hoenig.info / Aus einer Anmerkung meiner Mitarbeiterin in unserem Fristenkalender: [Mandant] / Kaskoschaden, 507-07, Antwort auf richterliche Fragen!! Zivilrecht – Fristen gelten!! Am 25.10.2007 fällig. Sie hat wohl ‘mal schlechte Erfahrung…
Gebühren und Fristen im Markenrecht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / DK - Washington. Seit dem 2. November 2003 kann eine US-Marke entweder - wie bisher - direkt beim US-Markenamt oder über die WIPO in Genf beantragt werden. Es ist dabei zu beachten, dass sich die Gebühren einer US-Anmeld…
BGH: Faxübermittlung 9 Minuten vor Fristablauf
Streitsache / Blog / Fristen dürfen bis zuletzt ausgenutzt werden. Diesen Grundsatz hat der BGH mit Beschluss vom 20.12.2007 bestätigt und ausgeführt: Insbesondere kann der Beklagten nicht entgegengehalten werden, dass sie mit der Faxübermittlung bis 9 Minuten vor Ab…
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