Paketdienstfahrer und Kurierdienstfahrer scheinselbständig?
am 19.03.2008 von JuracityBlog
Die Scheinselbständigkeit von Kurierdienstfahrern und Paketdienstfahrern im Bereich der KEP-Dienste (Kurier-Express-Paket-Dienst) war u.a. der Auslöser der Scheinselbständigkeitsdebatte in den 90er Jahren, die schliesslich in die 1999 erlassenen und bis 2003 zweimal geänderten gesetzlichen Vermutungsregelungen zur Scheinselbstständigkeit führte.
Die Bewertung ist stets …
Scheinselbständigkeit: Neue Kriterien?
JuracityBlog / Um das Phänomen Scheinselbständigkeit ranken sich nach wie vor viele Gerüchte. Verbreitete Fehlvorstellungen wiegen die Betroffenen in einer Scheinsicherheit, bis der Prüfer kommt. Immer noch kann man im Internet über “…
Scheinselbständigkeit: Opel verliert Musterprozeß um Werksärzte
JuracityBlog / Das Problem der Scheinselbständigkeit von Mitarbeitern wird in vielen kleinen und grossen Unternehmen verdrängt. Nach dem Paketdienst German Parcel (Scheinselbständigkeit von Kurierfahrern) hat es nun auch ein bekanntes Automobilunte…
Statusfeststellung zur Klärung von Scheinselbständigkeit?
JuracityBlog / Das Statusfeststellungsverfahren (oder richtiger: Anfrageverfahren nach § 7a SGB IV) wird gerne (auch von arglosen Steuerberatern) empfohlen und auch durchgeführt, wenn das Risiko sogenannter Scheinselbständigkeit abgeklärt werden sol…
Folgen einer Scheinselbständigkeit
JuracityBlog / Die meisten denken: “et hätt noch immer joht jejange”. Wenn´s einen dann aber erwischt hat, kann es drastische Folgen haben. Für den Auftragnehmer = Arbeitnehmer = Freien Mitarbeiter weniger, der muß sich nur vor dem arbei…
Mindestlohn und Scheinselbständigkeit in der Schweiz
JuracityBlog / Nanu. In der Schweiz ist doch alles besser für Unternehmen. Ein Beitrag aus der Schweiz räumt mit diesem beliebten aber unzutreffenden Eindruck auf. Die Schweizer gehen genauso rigide gegen Verstösse gegen Mindestlohnvorschriften und g…
Scheinselbständigkeit: Paketdienstfahrer sind Arbeitnehmer
JuracityBlog / berichtet die FAZ (> online hier). Entschieden hatte das Hessische Landessozialgericht (Urteil vom 19.10.2006 - L 8/14 KR 1188/03). Das Urteil liegt jetzt im Volltext vor. Der Fahrer war vom 01.09.1991 bis zum 30.06.1998 auf der Grundlage vertragl…
Scheinselbstständigkeit - Risiko für Unternehmer und Freiberufler
www.unternehmensjurist.de / Die Handakte WebLAWg berichtet über einen Artikel zum Thema Scheinselbständigkeit in der Zeitschrift Capital, in dem über die Gefahr der rückwirkenden Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen gewarnt wird. Im konkreten Fall geht es um ein Archi…
Scheinselbständige Geschäftsführer sind sozialversicherungspflichtig
JuracityBlog / wenn sie vorher mit Arbeitsvertrag gearbeitet haben, das Gehalt niedrig ist und durch den “Anstellungsvertrag” nur unwesentlich geändert wurde. Auch eine Gewinnbeteiligung ändert daran nichts (so das Sozialgericht Reutlingen,…
Scheinselbständigkeit durch Telefonsex: Telefonistin eines Telefonsex-Callcenters ist Arbeitnehmerin
JuracityBlog / so das Finanzgericht Köln in seiner Pressemitteilung vom 15.02.2007 Aktenzeichen 10 K 2841/05 (zur Pressemitteilung). Das gilt auch dann, wenn sie asudrücklich als “freie Mitarbeiterin” beschäftigt wird und ihr weder Kran…
