Paintball in Stuttgart
am 14.03.2007 von http://drms.de/keineSau
Ein Vergleich ermöglicht es den Betreibern einer Paintball-Anlage in Stuttgart diese weiterzubetreiben. Der Betrieb war von der Stadt Stuttgart 2004 untersagt worden, da das spielerisch simulierte Töten von Menschen mit Farbgeschossen sei mit der Menschenwürde unvereinbar sei.
Anders der Vorsitzende Richter:
“Nicht alles, was als unwürdig oder abstoßend angesehen wird, muss gleich einen Verstoß gegen die Menschenwürde darstellen.”
Maßvolle Worte in einer Zeit, in der die Angst vor Amokläufen von Schülern irgendwann in nicht allzu langer Zeit dazu führen wird, dass selbst die Cowboy- und Indianerspiele der Kinder auf …
Sprachlos in Stuttgart
RSV-Blog / Sprachlos in Stuttgart Die Württembergische Rechtsschutzversicherung hat an dem letzten Preisvergleich der Stiftung Warentest (Finanztest Heft 2/2005, Seite 12 ff.) nicht teilgenommen. Das Unternehmen zählt zu den dort (Seite 18) genannten Verwei…
Paintball verletzt nicht die Menschenwürde
LawBlog / Die Stadt Bautzen darf dem Betreiber einer Sport- und Freizeithalle nicht verbieten, seine Kunden “Paintball” spielen zu lassen. Das Verwaltungsgericht Dresden hob eine Ordnungsverfügung auf. beck-aktuell berichtet über das Urteil: Die…
LG Stuttgart: Rad-WM 2007 - Verfügungsantrag der Stadt Stuttgart zurückgewiesen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die 15. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart hat gestern in einer Entscheidung im schriftlichen Verfahren den Antrag der Stadt Stuttgart auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen.Am 27. September 2007 hat die Landeshauptstadt Stuttg…
VG Stuttgart: VfB Stuttgart darf weiterhin nicht für private Sportwetten werben
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat den Abänderungsantrag des VfB Stuttgart gegen die Entscheidung des VGH Baden-Württemberg vom 29.10.2007, in deren Folge der VfB verpflichtet ist, vorerst jegliche Werbung für private Sportwetten wie z. B. bwin…
WEITER STREIT UM HAKENKREUZE
LawBlog / Das Oberlandesgericht Stuttgart hat die Anklage gegen einen Versandhändler zugelassen, der Protestartikel gegen Neonazis vertreibt. Dazu gehören zum Beispiel T-Shirts mit Hakenkreuzen in Halteverbotszeichen. Dem Mann wird vorgeworfen, hierdurch in…
VG Stuttgart: Keine Untersagung von privater Sportwetten-Vermittlung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat mit Beschluss vom 27.07.2005 (Aktenzeichen: 5 K 1054/05) zwei Betreibern, die in Räumen eines Gebäudes in Stuttgart-Bad Cannstatt Oddset-Sportwetten veranstalten und vermitteln, vorläufigen Rechtsschutz gegen d…
Rad-WM 2007 - Landgericht Stuttgart weist Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurück
Handakte WebLAWg / Die 15. Zivilkammer des Landgerichts Stuttgart hat gestern in einer Entscheidung im schriftlichen Verfahren den Antrag der Stadt Stuttgart auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen. Am 27. September 2007 hat die Landeshauptstadt Stutt…
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