Paar Umstellungen
am 07.09.2008 von http://www.lawblog.de
Aus einer ebay-Auktion:
Ich bekomme Hartz 4 und mir wird das Geld vom Verkauf angerechnet auf meine Sozialhilfe(289€). Deswegen gibt es wegen der bezahlung noch ein paar Umstellungen die ich …
Man kann es ja mal versuchen
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Das scheint zumindest die Motivation für das, was mir heute morgen widerfahren ist.Mein Auto sagte mir seit einigen Tagen, „Service Jetzt“. Da ich nun sowieso die Reifen habe wechseln lassen, dachte ich mir, ich frage mal nach, was mich denn di…
Aufgegriffen: Stöckchenwurf
Datenschutzbeauftragter Online / Christiane Schulzki-Haddouti hat mir hier ein Stöckchen zugeworfen, dass ich gerne aufgreife, aber mit dem Hinweis, dass es ein bisschen dauern wird bis ich antworte - die Zeit ist zur Zeit sehr knapp und die Frage verlangt nach einer ausgearbeitete…
Wer nicht hören will...
RA-Blog / Der ehemalige Vermieter meiner Mandantin rügt, dass er rund drei Wochen nach dem Auszug die Schlüssel zum Haus und zur Wohnung noch nicht zurückerhalten habe. Ausdrücklich hatte ich die Mandantin vorher darauf hingewiesen, dass sie die SchlÅ
Der Fall Marco W. oder: prosaische Ergüsse eines Unverteidigten
Strafverfahren - in Koblenz und anderswo / Eine überregionale Tageszeitung veröffentlichte heute Auszüge aus dem Buch des ehemals in der Türkei inhaftierten Marco W.. Titel: Marco packt aus.Eine Video gibts dazu auch, zu sehen auf der Homepage der Zeitung. Darin sieht man Marco W. in weiÅ
Keine flüssigen Mittel
LawBlog / Sehr geehrte Frau Staatsanwältin, sehr geehrter Herr Staatsanwalt, hiermit erstatte ich in eigenem Namen Strafanzeige gegen Herrn B. I. B.straße … 51… Köln wegen Betruges und aller ansonsten infrage kommenden Delikte. Herr I. beauftra…
Das Opfer ist der Geschädigte
Datenschutzbeauftragter Online / Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz fordert angesichts des erneuten Verlustes von Daten bei der Telekom, dass die Datenschutznovelle zügig umgesetzt wird: Ich erwarte von der Bundesregierung, dass sie die zugesagte Datenschutznovelle noch im…
Mietminderung bei Schimmelpilzbefall
Handakte WebLAWg / Bei Schimmelpilzbefall kann die Wohnungsmiete nur dann gemindert werden, wenn der Mieter präzise Angaben zur Ursache vorlegt. Darauf weist die Deutsche Anwaltauskunft hin und bezieht sich auf einen Beschluss des Kammergerichts Berlin. In dem Fall ha…
B VerfG zur Versammlungsfreiheit
Jurakopf / Das BVerfG hat sich anlässlich einer Versammlung in Aachen nochmals mit der Versammlungsfreiheit auseinandergesetzt - die Pressemitteilung gibt erste Einblicke. Inhaltlich nichts neues, es ist so aufbereitet, wie man es in der Klausur einsetzen muss…
Grenzabstand für eine Sauna
Rechtslupe / Eine Sauna mit Holzofen darf (in Rheinland-Pfalz) nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Neustadt nur betrieben werden, wenn ein Abstand von mindestens 3 m zum Nachbargrundstück eingehalten wird. In dem jetzt vom VG entschiedenen Fall hatte der…
Wolfgang Schäuble: Änderung der Stimmregeln im Bundesrat erforderlich !
beck-blog / Nach Art. 52 Abs. 3 GG fasst der Bundesrat seine Beschlüsse mit mindestens der Mehrheit seiner Stimmen. Der Bundesinnenminister hat nun gestern ins Gespräch gebracht, diese Bestimmung zu ändern und die Mehrheit der abgegebenen Stimmen genügen zu…
Raubüberfall als Reisemangel?
Kanzlei Finkenzeller & Kollegen - Rechtsanwälte in Ingolstadt / Ein deutsches Ehepaar hatte für sich und seine zwei kleinen Kinder eine 14-tägige Reise nach Brasilien gebucht - zum immerhin stattlichen Preis von 4.411 Euro. Nach der Landung auf dem Flughafen in Salvador, der Hauptstadt des Bundesstaates Bahia,…
Brausepampe soll für schweren Sturz ursächlich gewesen sein
schreibmaschine / Kann man auf einem klebrigen Gemisch aus Brausepulver und Cola ausrutschen? Diese Frage soll im Schadenersatzprozess eines Mannes aus Bischbrunn vor dem Landgericht Würzburg ein Sachverständiger klären, ehe Richter Dr. Claus Barth…
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