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P2P Nutzern geht’s an den Kragen

am 21.08.2008 von http://www.rehmoblog.de

Wie Spiegel Online berichtet, geht es Tauschbörsennutzern in Großbritannien jetzt an den Kragen. PC-Spielehersteller wie Atari, Topware Interactive und Reality Pump verschicken bis zu 25.000 Abmahnungen an Tauschbösennutzer mit Zahlungsaufforderungen über ca. 380 Euro. In der Vergangenheit waren Abmahnungen gegen P2P Nutzer selten und vom Umfang gering.
In Deutschland geht der Trend dazu, nur noch gewerbliche P2P Nutzer abzumahnen. Das Blatt könnte sich jedoch mit der Änderung des Urheberrechtsgesetzes wenden. Darin wird u.a. die Möglichkeit der außergerichtlichen Abmahnung in § 97a Abs. 1 UrhG normiert (Regierungsentwurf Gesetz zum Schutz des Geistigen Eigentums, 2007, S. 35). Zum Schutz der Bagatell- Verletzer wie Kinder, die rechtswidrig geschützte Inhalte auf ihre Websites einbinden, wird der Aufwendungsersatz auf 100 Euro bei einfach gelagerten Fällen beschränkt.
Daneben wird mit § 101 Abs. 2 UrhG ein neuer Auskunftsanspruch (Herausgabe der IP Adresse des Verletzers) gegen Dritte, insbesondere Internetprovider (RegE 2007, S. 119), geschaffen, wenn der Verletzer im geschäftlichen Verkehr handelt. Soweit die Auskunft nur unter Verwendung der Verkehrsdaten erfolgen kann, ist für ihre Erteilung eine vorherige richterliche Anordnung über die Zulässigkeit der Verwendung der Verkehrsdaten erforderlich. Diese kann von dem …

Filesharing in UK: Tauschbörsen Nutzer erhalten massenweise Abmahnungen

IT-Recht Blog / Wie Spiegel Online in Erfahrung gebracht hat, geht es den Nutzern von Tauschbörsen in Großbritannien nun an den Kragen: “Die weltweit größten Spielehersteller, darunter Atari, Topware Interactive und Reality Pump, haben insgesamt 25.000 Abm…

Bundestag verabschiedet Gesetz zum Schutz geistigen Eigentums

auchRecht.de / Der Deutsche Bundestag hat heute das Gesetz zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie (2004/48/EG) verabschiedet. Dieses Gesetz enthält einige Neuerungen, die speziell für den Bereich der illegalen Nutzung von Internettauschbörsen relevant si…

Thomas Gramespacher : Marken- und Produktpiraterie ernste Bedrohung! - Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im Bundestag - § 97a UrhG E: Begrenzung des Kostenerstattungsanspruchs bei Abmahnungen gegenübe

MEDIEN INTERNET und RECHT / BT-Drucks. 16/5048 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums Die Bundesregierung möchte die Rechte des geistigen Eigentums besser als bisher schützen. Deshalb hat sie nun den Gesetzentwurf (B…

Ein umfassender Ãœberblick zur Reform des Urheberrechts (September 2008)

IT-Recht Blog / Am morgigen Montag, den 1. September 2008 tritt das neue Urheberrecht - basierend auf dem UrhRReformG (2004/48/EG; Gesetz zum Schutz geistigen Eigentums) vom 7. Juli 2008 - in Kraft. Zentrale Änderung des Gesetzes ist dabei die Einführung des §97a…

Auskunfsanspruch bei Downloads in Tauschbörsen und anderen Urheberrechtsverstößen

Rechtsanwalt News / Der seit kurzem geltende Auskunfsanspruch bei Urheberrechtsverletzungen wie zum Beispiel der Nutzung von Tauschbörsen oder Filesharingprogrammen zum Download urheberrechtlich geschützter Werke  (verbunden mit dem automatischen Upload diese…

Gesetz zum Schutz des geistigen Eigentums tritt in Kraft

MarkenBlog / Am 1. September 2008 tritt das Gesetz zur Umsetzung der EU-Durchsetzungs-Richtlinie in Kraft. Das Gesetz erleichtert den Kampf gegen Produktpiraterie und stärkt damit das geistige Eigentum. Das Gesetz setzt die Richtlinie 2004/48/EG durch eine Nov…

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