OVG NRW: Dienstunfähige Polizistin darf nicht in professioneller Band singen

Eine Polizistin – Symbolfoto ohne Bezug zum Text (es ist nicht einmal bekannt, ob sie in der Freizeit singt).

Eine Polizistin singt in ihrer Freizeit in einer Band. Man tritt gegen Bezahlung auf, im Jahr 2009 60 bis 70 mal. Als die Kommissarin für längere Zeit dienstunfähig wurde, wurde ihr vom Dienstherrn vorübergehend untersagt, ihrer Nebentätigkeit nachzugehen. Hiergegen suchte die Beamtin Rechtsschutz. Ohne Erfolg – der 6. Senat des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Nordrhein-Westfalen fand in seinem Beschluss vom 11. Oktober 2010 (Az. 6 B 1057/10) deutliche Worte.

Geht nicht: Gesund genug für Auftritte, aber zu krank zum Arbeiten

Ein Beamter, der nicht in der Lage sei, seinen Dienst zu verrichten, aber einer privaten Erwerbstätigkeit nachgehen könne, dürfe nicht mit Verständnis rechnen. Derartiges Verhalten sei sogar geeignet, «das Vertrauen in die Loyalität der Beamtenschaft zu beeinträchtigen.» Schließlich würden erkrankte Beamte weiterhin bezahlt, damit sie sich schonen können, um bestmöglich zu genesen. Die eigennützige Nebentätigkeit eines Beamten erwecke den Eindruck, doch «nicht so krank zu sein, dass er zur Dienstleistung außerstande ist». Dies beschädige das Ansehen der öffentlichen Verwaltung, sodass der Dienstherr es nicht tatenlos hinnehmen dürfe.

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