OVG NS zu Werbegaben durch Apotheken
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 15. Juli 2011 — Der 13. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat sich in mehreren Eilbeschlüssen v. 08.07.2011 mit der Frage bef…
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 08.07.2011, Az. 13 ME 94/11 §§ 69 Abs. 1 S. 1, 78 AMG; 7 HWG; 3, 4 Nr. 1 UWG
Das OVG Niedersachsen hat entschieden, dass Werbegaben und Bonusmodelle von Apotheken, insbesondere Versandapotheken, nur sehr eingeschränkt zulässig sind. Gutscheine in Höhe von 1,50 EUR bzw. 3,00 EUR pro Arzneimittel/Rezept für die nächste Bestellung aus dem nicht preisgebundenen Sortiment seien beispielsweise zu untersagen. Diese Gutscheine kämen nicht erlaubten Barrabatten sehr nahe und hätten einen verhältnismäßig hohen Wert, so dass eine Untersagung angezeigt war. Das Modell einer Apotheke, “Taler” ohne einen aufgedruckten Wert auszugeben, die insbesondere…
» Vollständiger ArtikelErschienen 27. Juli 2011 auf http://damm-legal.de.
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 15. Juli 2011 — Der 13. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat sich in mehreren Eilbeschlüssen v. 08.07.2011 mit der Frage bef…
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 18. Juli 2011 — Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat sich in mehreren Eilbeschlüssen vom 8. Juli 2011 - 13 ME 94/11, 13 ME 95/11 und…
Rechtslupe | 15. Juli 2011 — Das Niedersächsische Oberverwaltungsgerichts hat sich in mehreren Beschlüssen mit der Frage befasst, ob und inwieweit Die Apo…
Dr. Graf | 27. Juli 2011 — Rechtsnormen: § 1 Abs. 1, Abs. 4; § 3 AMPreisVO Mit Beschlüssen vom 08.07.2011 (Az. 13 ME 94/11, 13 ME 95/11, 13 ME 111/11) h…
Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum | 5. August 2011 — Wie die Zeitschrift Multimedia und Recht (MMR) berichtet, hat das OVG Lüneburg mehrfach entschieden (Beschlüsse vom 08.07.201…
Kanzlei Dr. Schenk | 24. Juli 2009 — Tausendfach kann man auf Internethandelsplattformen wie etwa ebay beobachten, dass die Verkäufer sich zu Anpreisung ihrer Produkte…
Rechtblog | 15. Januar 2006 — Das Handelsblatt berichtet in seiner Online Ausagbe vom 14.01.2006 über eine Entscheidung im Wettbewerbsrecht: Das Oberlandesgeric…
Szary Blog | 10. Februar 2010 — Der Bundesgerichtshof hat vergangenen Montag entschieden, dass die Hauptversammlung einer Aktiengesellschaft eine Satzungsregelung…
Handakte WebLAWg | 14. Januar 2006 — Das Oberlandesgericht Köln hat einer Apotheke folgende Werbung untersagt „Bei Rezepteinreichung wird ein Gutschein über dre…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 31. Januar 2010 — BGH Urteil vom 15.12.2009 VI ZR 227/08 GG Artt. 1 Abs. 1; 2 Abs. 1; 5 Abs. 1; BGB § 823 Abs. 1 Ah; 1004 Abs. 1 Satz 2 Leitsatz de…