OVG Münster: Viagra & Co. dürfen nicht grundsätzlich von der Beihilfefähigkeit ausgeschlossen werden
am 03.09.2007 von JuracityBlogArbeitnehmer sind regelmäßig gesetzlich versichert. Die Leistungen der gesetzlichen Versicherungen ergeben sich aus deren Katalogen. Arbeitnehmer, die über …
Rechengrößen der Sozialversicherung 2006
Blickpunkt Recht & Steuern / Das Bundeskabinett hat die Verordnung über maßgebende Rechengrößen der Sozialversicherung für 2006 (Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2006) beschlossen. Damit erfolgt die jährliche Aktualisierung von Rechengrößen der Sozialversic…
Rechengrößen der Sozialversicherung
Blickpunkt Recht & Steuern / Mit der Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2006 erfolgt die jährliche Anpassung von bestimmten sozialversicherungsrechtlichen Rechengrößen wie der Beitragsbemessungsgrenze, der Bezugsgröße und der Jahresarbe…
Rechengrößen der Sozialversicherung
Blickpunkt Recht & Steuern / Mit der Sozialversicherungs-Rechengrößenverordnung 2006 erfolgt die jährliche Anpassung von bestimmten sozialversicherungsrechtlichen Rechengrößen wie der Beitragsbemessungsgrenze, der Bezugsgröße und der Jahresarbe…
News: Kein Viagra für Beamte
Rechtblog / Baden-württembergische Beamte erhalten auch weiterhin keine Beihilfe für Potenz steigernde Mittel wie beispielsweise Viagra oder Cialis. Der Verwaltungsgerichtshof Mannheim hat die Rechtmäßigkeit des in der baden-württembergischen Beihilfeverord…
Beihilfe für Beamten-Viagra
RA-Blog / Mit Urteil vom 20.04.2007 (Az. 10 A 11598/06.OVG) hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz entschieden, dass einem Beamten Beihilfe zu den Aufwendungen für Viagra zu gewähren ist, wenn das Medikament wegen einer krankheitsbedi…
Nicht verschreibungspflichtige Arzneimittel können beihilfefähig sein
Recht und Alltag / Eine für Beihilfeberechtigte interessante Entscheidung hat die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Aachen mit Urteil vom 24.05.2007 gefällt und gab der Klage (Az.: 1 K 111/07) eines Beihilfeberechtigten statt. Dem Kläger war die Gewährung einer Bei…
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