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OVG Münster: Keine Telekom Eigenwerbung an einem Fernmeldeturm

am 28.03.2006 von Recht und Alltag

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster hat mit Urteil vom 14.03.2006 (Az.: 10 A 630/04 - Revision nicht zugelassen) der Deutschen Telekom großformatige Eigenwerbung an einem Fernmeldeturm in Schwerte (Kreis Unna) verboten. Die Telekom wollte unter anderem drei 4,50 Meter hohe und beleuchtete “T”-Buchstaben an dem 158 Meter hohen Turm anbringen. Die Stadt sah darin eine “Verschandelung des Landschaftsbildes” (Anm.: geht mir ähnlich beim Anblick der magentafarbenen Sechsecke, die z.Z. die …

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OVG Münster: Hartnäckige Parkverstöße können Führerschein kosten

Jurabilis / Wer wiederholt und uneinsichtig gegen Parkvorschriften verstößt muss mit der Entziehung der Fahrerlaubnis rechnen. Das entschied der 16. Senat des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen und lehnte einen Antrag auf die Gewährung vorläufigen …

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MarkenBlog / Ein Portfolio von 18 Domains mit dem Namensbestandteil “t-mobile” bzw. “tmobile” hat die Deutsche Telekom AG vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO erstritten. (Fall Nr.: D2007-0674) Deutsch…

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Handakte WebLAWg / “Muss I denn zum Städele hinaus” und andere Volkslieder sollten die Bewohner eines Altenheims erfreuen, dachte sich ein Spender und schenkte einem Altenheim in Lage ein drei Meter hohes Glockenspiel. Dem Nachbarn “dröhnten”…

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In diesem privaten Webblog berichtet der Lichtenberger Rechtsanwalt Folkert Janke über rechtliche und alltägliche Themen.

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