OVG Münster entscheidet für APPD
am 06.09.2005 von http://www.lehrstellen-verein.de/lupusDas OVG Münster hat nach Angaben der Partei entschiedn, daß der umstrittene Wahlwerbespot nun doch gezeigt werden darf, und zwar unzensiert. Der WDR muss …
Wahlwerbung der APPD muss nicht gesendet werden
Handakte WebLAWg / Das ZDF muss einen von der Anarchistischen Pogo-Partei Deutschland (APPD) eingereichten Wahlwerbespot nicht ausstrahlen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz in einem heute veröffentlichten Beschluss. Zur PM
Verfassungsbeschwerde der APPD
Lichtenrader Notizen / Die Partei für das Recht auf Arbeitslosigkeit bei vollem Lohnausgleich tut weiter so, als wolle sie ernst genommen werden. Es wurde eine Verfassungsbeschwerde im Internet veröffentlicht. Vgl. LiNo hier und hier.
Wahl-Spots: APPD
Streitsache / Blog / Der mehr als seltsame Wahl-Spot der APPD: Schaut euch dieses Land an! (gefunden bei eviltrash). Das ZDF muss einen Bundestagswahl-Werbespot der Anarchistischen Pogo-Partei Deutschlands (APPD) nicht ausstrahlen. Dies hat die Vierte Kammer des Verwaltu
ZDF muss Wahlwerbespot der Anarchistischen Pogo-Partei Deutschlands nicht ausstrahlen
Jurabilis / Das ZDF muss einen Bundestagswahl-Werbespot der Anarchistischen Pogo-Partei Deutschlands (APPD) nicht ausstrahlen. Dies hat die Vierte Kammer des Verwaltungsgerichts Mainz in einem Eilverfahren entschieden. Der Wahlspot verstoße schwerwiegend gegen
Wir gucken appd
Jurabilis / Um den berüchtigten Wahlwerbespot der appd zu schauen, muss man jetzt keine obskuren Codecs mehr installieren (und keine noch obskureren Internetseiten besuchen) - das OVG Münster hat am Montag die Ausstrahlung des Spots in der ARD angeordnet.
OVG Münster: Private Sportwetten in NRW verboten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der 4. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat mit Beschluss vom 28.06.2006 in einem von etwa 200 Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes entschieden, dass die Vermittlung von Sportwetten an private Wettveranstalter mit sofortiger Wirkung untersagt w
ZDF muss umstrittenen APPD Wahlwerbespot nicht ungekürzt senden
Handakte WebLAWg / Die 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat die Anträge der „Anarchistischen Pogo-Partei Deutschlands“ (APPD) auf Erlass einer einstweiligen Anordnung, mit der das ZDF verpflichtet werden soll, ihre Wahlwerbesendung in ung
Das Letzte über die APPD
Lichtenrader Notizen / Es ist Sonnabend mittag und die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands, kurz APPD, ist auf Stimmenfang - mitten in Berlins guter Stube, dem Breitscheidplatz an der Gedächtniskirche. So mancher mag es nicht glauben. Kann man die wirklich wählen?
Parteienliste auf Berliner Stimmzetteln zur Bundestagswahl 2005
Lichtenrader Notizen / Auf der Grundlage der Entscheidungen des Landeswahlausschusses stellte der Berliner Landeswahlleiter, Andreas Schmidt von Puskás, folgende Reihenfolge der Landeslisten auf den Berliner Stimmzetteln für die Bundestagswahl 2005 fest: 1. Sozialdem
Parteien zur Bundestagswahl 2005
Streitsache / Blog / Hier ist er: Der erste von vier Werbespots für die PARTEI: Wir sind eine Partei, weil wir eine Partei sind. (gefunden beim Werbeblogger)
Auf dem Heinsberger Basar
RA-Blog / Im Schiedstermin, bei dem ich gerade war, konnte keine Einigung erzielt werden. Partei 1: Wie weit sind Sie bereit, die Hecke herunterzuschneiden? Partei 2: Die Hecke ist 4,00 Meter. Partei 1: Wie weit...? Partei 2: 3,15 Meter. Partei 1: Höchs
KNALLKÖPPE
LawBlog / Tut mir Leid. Ich kann nicht nachvollziehen, wieso ARD und ZDF so einen Affentanz um den Wahlspot der APPD (Downloadliste) veranstalten. Das Verrohungspotenzial mancher Volksmusiksendung ist doch deutlich höher. Und so ganz ohne Botschaft ist der
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