OVG: Land durfte Bezeichnung “Privatdozent” abschaffen
am 02.05.2007 von http://log.handakte.de/
Das Land Rheinland-Pfalz war berechtigt, die Bezeichnung „Privatdozent” abzuschaffen. Dies entschied das OVG Rheinland-Pfalz in Koblenz.
Bis zur Änderung des früheren Universitätsgesetzes - jetzt Hochschulgesetz - durften sich Personen mit der Befähigung, an einer Hochschule zu lehren (Habilitierte), „Privatdozent” nennen. Diese Befugnis schaffte Rheinland-Pfalz als einziges Bundesland mit dem im Jahr 2003 in Kraft getretenen Hochschulgesetz ab. Den Kern des Gesetzes bildete die Einführung der so genannten Juniorprofessur an Stelle der Habilitation als Regelvoraussetzung für die Berufung zum Universitätsprofessor. In der Folge habilitierte sich der Kläger an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz und erhielt die Lehrbefugnis im Fach Chirurgie. Ihm wurde zugleich die Berechtigung …
Rheinland-Pfalz durfte “Privatdozenten” abschaffen
staatsrecht.info / In einer Entscheidung vom heutigen Tage ist das OVG Koblenz zu dem Ergebnis gekommen, dass das Land Rheinland-Pfalz die Bezeichnung “Privatdozent” abschaffen durfte. Das neue Hochschulgesetz des Landes sieht diesen Titel seit 2003 nicht m…
OVG Rheinland Pfalz:Hunde müssen angeleint werden
Rechtblog / Hunde müssen in der Verbandsgemeinde Trier-Land innerhalb der bebauten Ortslage angeleint werden. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Die Gefahrenabwehrverordnung der Verbandsgemeinde Trier-Land sieht vor, dass Hund…
BKartA: Erwerb von Anteilen des Landes Rheinland-Pfalz an der Lotto Rheinland-Pfalz GmbH untersagt
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Bundeskartellamt hat den Erwerb einer Mehrheitsbeteiligung von 51% durch das Land Rheinland-Pfalz an der Lotto Rheinland-Pfalz GmbH untersagt. Die Lotto Rheinland-Pfalz GmbH ist die einzige Lottogesellschaft in Deutschland, an der noch keine staa…
OVG Rheinland-Pfalz: Private Sportwetten sind verboten
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Private Wettbüros dürfen in Rheinland-Pfalz keine Sportwetten EG-ausländischer Buchmacher vermitteln. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz in insgesamt 14 Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes.In den aus all…
OVG Rheinland-Pfalz: Behörde darf Namen + E-Mail-Adresse eines Beamten im Internet veröffentlichen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das Land Rheinland-Pfalz ist befugt, den Namen eines Beamten und seine dienstliche E-Mail-Adresse im Internet-Auftritt der Beschäftigungsbehörde zu veröffentlichen. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.Der Kläger i…
Gefährliche Hündin durfte sichergestellt werden
Handakte WebLAWg / Die Haltung einer Hündin, die bereits zwei Personen gebissen hatte, durfte untersagt und das Tier sichergestellt werden. Dies entschied das OVG Rheinland-Pfalz in Koblenz in einer Eilentscheidung. Quelle: OVG Rheinland-Pfalz…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
