OVG Koblenz: Anwendbares Recht bei Internet-Verletzungen
am 14.07.2008 von http://www.dr-bahr.com/Stellt sich bei Internet-Delikten die Frage nach dem anwendbaren Recht, geht es herkömmlicherweise um das Problem, ob deutsches oder ausländisches Recht Anwendung findet.Im Fall des OVG Koblenz (Beschl. v. …
OLG Koblenz: Streitwert von 10.000 EUR bei eMail-Spam angemessen
advobLAWg / MIR verweist auf ein relativ neues Urteil des OLG Koblenz (Beschluss vom 29.09.2006 - Az. 14 W 590/06), nach dem eine speicherintensive Spam-E-Mail (hier: 421 KB), bei der sich erst nach Lektüre weiter Passagen der Mitteilung erschließt, das der Ad…
OLG Koblenz: Rechtswidrige Internet-Provider-AGB
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Koblenz (Urt. v. 02.06.2005 - Az.: 2 U 1493/04) hatte über die Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eines großen deutschen Internet-Providers zu entscheiden.Die Vorinstanz, das LG Koblenz, hatte die beanstandeten Passagen…
Anwendbares Recht bei Aufhebung der Ehe
ElbeBlawg / Allein der Umstand, dass für die Schließung einer Scheinehe in der Türkei türkisches Recht anzuwenden war und ein Beteiligter türkischer Staatsangehöriger ist, rechtfertigt nicht die Anwendung türkischen materiellen…
OLG Köln: Vermittlung von Sportwetten über das Internet
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Köln (Urt. v. 21.04.2006 - Az.: 6 U 145/05) hatte darüber zu entscheiden, was bei der Vermittlung von Sportwetten über das Internet deutsche Gerichte zuständig sind und deutsches Recht Anwendung findet.Die Richter schließen sich der bish…
OLG Koblenz: Unzulässige (Internet-) Werbung eines Umzugsunternehmens, wenn in Wahrheit nicht vor Ort
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Koblenz (Urt. 25.03.2008 - Az.: 4 U 959/07) hat entschieden, dass es wettbewerbswidrig ist, wenn ein Umzugsunternehmen im Internet oder im Telefonbuch mit der Vorwahl einer Stadt wirbt, in der er keine Niederlassung mit eigenem Büro und Per…
OLG Düsseldorf: Wann ist deutsches Recht bei Markenverletzungen im Internet anwendbar?
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf (Urt. v. 22.04.2008 - Az.: I-20 U 93/07) hatte darüber zu entscheiden, wann deutsches Recht bei Markenverletzungen im Internet anwendbar ist.Die Beklagte war der Ansicht, es fehle an einem Bezug zu Deutschland, da die Webseite si…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
