Otto-Versand muss Löschung seiner Warenmarke Otto bewilligen
am 25.07.2005 von iuranovitZur Begründung seiner Entscheidung führte der BGH an, dass der Otto-Versand seine für eine Vielzahl von Waren eingetragene Marke «Otto» lediglich auf Katalogen und Versandtaschen, nicht aber auf der Ware selbst anbringe. Damit nutze er die Marke nicht in einer für den Erhalt derselben maßgeblichen Weise. Die nach Ablauf einer Schonfrist von fünf Jahren nach dem Gesetz erforderliche rechtserhaltende Benutzung setze bei einer für Waren eingetragenen Marke voraus, dass der Verkehr einen unmittelbaren Bezug der verwendeten Marke zu einer konkreten Ware herstelle. Daran habe es gefehlt. Denn in den mit dem Zeichen «Otto» versehenen Katalogen sei eine Vielzahl von Waren - darunter auch solche bekannter Markenhersteller - …
Otto ist löschungsreif
muepe.de | weblog peter müller / Der Otto-Versand unterlag vor dem BGH (Urteil v. 21.07.2005 I ZR 293/02) im Streit um seine Marke Otto. Der BGH bestätigte die Entscheidungen des Landgerichts und des Oberlandesgerichts Hamburg, die das Unternehmen auf eine Popularklage hin verur…
BGH: Otto-Versand muss Löschung seiner Warenmarke Otto bewilligen
Streitsache / Blog / Der Otto-Versand musste im Streit um die Marke Otto für sein Warenangebot vor dem Bundesgerichtshof eine Niederlage einstecken. Das Karlsruher Gericht bestätigte am 21.07.2005 die Vorinstanzen, die das Versandhandelsunternehmen dazu verurteilt hatt…
Otto feuert Heidi
mepHisto-bLAWg / SPIEGEL ONLINE: Der Hamburger Otto-Versand hat den Vertrag mit dem Top-Model Heidi Klum gekündigt. Grund ist die Schwangerschaft der 31-Jährigen. Das Versandhaus habe von einer Klausel Gebrauch gemacht und meinen Vertrag gekündigt, weil ich…
Otto Versand gewinnt Domains
MarkenBlog / Vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization (WIPO) hat die Otto GmbH & Co. KG aus Hamburg die Domains ottoversand.ch und otto-versand.ch erstritten. Otto betreibt unter dem kennzeichen Otto den bekannten Versand und hä…
GEMA kritisiert Plan europaweiter Lizenzen für Onlinemusik
iuranovit / Der Vorstandsvorsitzende der GEMA, Prof. Reinhold Kreile, hat in einem Interview mit der »Financial Times Deutschland« (FTD) vom 25.7.2005 Kritik an der von der Europäischen Kommission (EU-Kommission) geplanten europaweiten Lizenz f&…
dotEU
domainblog / Wenn alles wie geschmiert läuft, werden noch diese Woche (naja: »very soon« heißt es in einer eMail von EURid und das war noch nie eine Qualität, mit der sich die Einführung der dotEU hat schmücken können) d…
Schockgewellte Pressefreiheit
blat.antville: Simons Blawg / Und genau so war es wieder: Der Redakteur wollte irgendetwas über »Weblogs und Journalismus«, wie eine »Qualitätskontrolle« in Weblogs stattfindet oder so etwas Ähnliches hören, aber ich wollte eigentlich e…
.eu-Familiennamen
domainblog / Bei der vertieften Auseinandersetzung mit den Sunrise Rules für dotEU stösst man auf nicht nachvollziehbare Widersprüche. Ob es sich um redaktionelle Fehler handelt oder beabsichtigt ist, bleibt vorerst unklar. Heißt es in Artik…
EU-Kommission plant Strafvorschriften gegen Raubkopierer
iuranovit / In Ergänzung der »Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums« (Durchsetzungsrichtlinie) (2004/48/EG) hat die Europäische Kommission (EU-Kommission) am 12.7.2005 in Brüssel Vorschläge für eine &…
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