Otto übernimmt apropos wohnen
am 16.11.2006 von http://www.markenblog.de
Die Otto (GmbH & Co KG) aus Hamburg hat die Wort-/Bildmarke apropos wohnen (Registernummer: 399 20 415) übernommen.
Die Marke genießt mit Priorität vom 09.04.1999 Schutz in der Nizzaklasse 24 für die Waren Webstoffe, Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Haushaltswäsche, Tischwäsche und Bettwäsche, Bettdecken, Bettüberwurfdecken, Tischdecken und Dekorationsstoffe.
Bisherige Inhaberin der …
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Am Ziel
Andere Ansicht / Bin gerade aus Nürnberg zurück. Für nordbayerische Referendare endet die Referendariatslaufbahn in der mündlichen Prüfung am OLG Nürnberg. Mit einem soliden Ergebnis im Gepäck ist die Referendariatslaufbahn und die Berufsausbildung in Form der…
Entziehung der EU-Fahrerlaubnis durch Führerscheinstelle
Rechtsanwalt Achim Flauaus / Grundsätzlich kann die Führerscheinstelle die Faherlaubnis aus dem EU-Ausland nicht entziehen. Ist sie der Meinung, diese sei nicht ordnungsgemäß erteilt, kann sie mit Bescheid feststellen, daß der Betroffene nicht berechtigt ist, diese im Inlan…
LAG Hamm: Fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters für ein Fußball-Fanprojekt nach Veranstaltung von Konzerten mit rechtsradikaler Musik
anwalt-kiel.com / Das Landesarbeitsgericht Hamm - 14 Sa 157/08 - hat die fristlose Kündigung eines Sozialarbeiters bestätigt, der für das Fan-Projekt einen Fußballvereins gearbeitet hatte und zugleich Veranstalter von Konzerten mit rechtsradikaler Musik war. Das G…
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
Clement tritt aus SPD aus
RA-Blog / Wolfgang Clement tritt aus der SPD aus, meldet die FAZ. Grund sei u. a. die ihm gestern erteilte Rüge durch die Bundesschiedskommission, die seine Wahrnehmung des Rechtes auf Meinungsfreiheit drangsaliere. …
Macht das OLG Stuttgart heute alles klar für Klar?
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Tag, der ein Leben verändern könnte und sicher auch einige Beteiligte sehr aufwühlen könnte.Für den inhaftierten Ex-RAF-Terroristen Christian Klar ist heute ein wichtiger Tag. Das Oberlandesgericht Stuttgart will gegen Mittag bekanntgeben, o…
SAT1 übernimmt Verliebt in Köln
MarkenBlog / Die SAT.1 SatellitenFernsehen GmbH hat die Wortmarke Verliebt in Köln (Registernummer: 30629543) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 08.05.2006 Schutz in der Nizzaklasse 41. Beansprucht werden die Dienstleistungen Unterhaltung; kult…
Fliegender Gerichtsstand bei Internet-Delikten?
Handakte WebLAWg / Sobald Rechtsverletzungen im Web verfolgt werden, können sich Rechteinhaber bundesweit das Gericht aussuchen, bei dem sie ihre Ansprüche einklagen wollen. Da mit der als fliegender Gerichtsstand bezeichneten Möglichkeit in der Vergangenheit Schind…
Saab übernimmt Ericsson Marke
MarkenBlog / Die Saab AB aus Linköping in Schweden hat die Wortmarke GIRAFFE (Registernummer: 966 341) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 07.12.1976 Schutz in der Nizzaklasse 09 für: Radaranlagen, im wesentlichen bestehend aus Tiefflugüberw…
Historische Marken übertragen
MarkenBlog / Die Wizona IPR GmbH & Co. OHG aus Stavenhagen hat zwei der ältesten deutschen Marken übernommen. Registernummer: 2 261 Nizzaklasse: 30 Waren: Präpariertes Maismehl Anmeldedatum: 04.10.1894 Registernummer: 2 340 Nizzaklasse: 30 Waren: P…
Tarifvertrag Versorgungsbetriebe (TV-V)
JuracityBlog / Im Bereich der Versorgungswirtschaft (Energieversorgung, Wasserversorgung) findet der TVÖD keine Anwendung, sondern ein spezieller Spartentarifvertrag, der Tarifvertrag Versorgungsbetriebe. Den Text des Tarifvertrags Versorgungsbetriebe (kurz: T…
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