Ostermann kriegt sie alle
am 14.09.2005 von http://www.jurabilis.de
Der Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung war mit einem Prozesskostenhilfeantrag bereits Ende August 2002 eingereicht worden. Die Richter in Rostock konnten sich jedoch zunächst nicht über die Zuständigkeit eines Gerichtes einigen. So nahm der Antrag einen langen Weg vom Amtsgericht über das Landgericht bis hin zum Oberlandesgericht Rostock, welches die Sache schließlich im Oktober 2002 wieder an das zuständige Amtsgericht verwies, das nunmehr entschieden hat.
Ralf D. Ostermann, Antragsteller dieses Verfahrens und Jurastudent, führt als Motivation für das Verfahren an, dass er sich durch jede Art von unerwünschter E-Mail-Werbung …
Hanseatisches OLG: Streitwert bei E-Mail-Spam 3.000,00 EUR - Im Fall von E-Mail-Spam orientiert sich die Streitwertfestsetzung an dem Interesse des Antragstellers, durch die (unerwünschte) E-Mail-Werbung nicht belästigt zu werden.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Im Fall von E-Mail-Spam orientiert sich die Streitwertfestsetzung an dem Interesse des Antragstellers, durch die (unerwünschte) E-Mail-Werbung nicht belästigt zu werden (vgl. BGH, Urteil vom 30.11.2004 - Az. VI ZR 65/04). Dieses Interesse kann…
AG Dresden erklärt unverlangte eMail-Werbung an Anwälte für zulässig
BERLIN BLAWG / Nach einem Bericht bei Heise ist das Versenden unverlangter Werbe-eMails zwar nicht zulässig. Jedoch konnten die “gestörten” Anwälte beim Amtsgericht Dresden keine einstweilige Verfügung gegen den Versender erwirken und bleiben damit…
AG München: Double-Opt-In - Allein die Aufforderung zur Bestätigung einer E-Mail-Adresse im Rahmen des Double-Opt-In-Verfahrens löst noch keinen Unterlassungsanspruch aus und stellt keine unzumutbare Belästigung dar.
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Das so genannte Double-Opt-In-Verfahren ist geeignet und reicht aus, um hinsichtlich unerwünschter E-Mail-Werbung einen Missbrauch durch Eingabe von E-Mail-Adressen durch Dritte zu verhindern. 2. Allein die Aufforderung zur Bestätigung einer…
StudiVZ vs. BörseVZ: Widerspruch gegen EV
MarkenBlog / Gegen die einstweilige Verfügung legten die Rechtsvertreter von BörseVz mit Schreiben vom 20.8.2008 Widerspruch ein. In ihrem Widerspruch führen die Rechtsanwälte an, dass der Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung unbegründet sei, da e…
SPAM: Unverlangte Werbe-eMails an Rechtsanwälte
BERLIN BLAWG / Die Kanzlei PKL berichtet über ein Urteil des AG Dresden zum Thema SPAM, also um die Zusendung unverlangter Werbe-eMails - in diesem Fall an die Rechtsanwälte der Kanzlei persönlich. In dem aktuellen Rechtsstreit vor dem AG Dresden (AZ: 107 C 312…
WIKIPEDIA SETZT SICH DURCH
LawBlog / Im Streit zwischen den Eltern des Hackers Tron und dem deutschen Wikipedia-Verein hat sich Wikipedia zunächst durchgesetzt. Das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg hob die einstweilige Verfügung auf, berichtet heise online.…
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