Oster-Ei
am 17.04.2006 von http://jolandasreferendariat.blogg.de/Die "13 Tenöre"In diesem Osterei findet ihr die 13 wichtigsten vorformulierten Urteilstenorierungen... Typische Urteilsaussprüche 1. Die Klage ist erfolglos, weil a) unbegründetDie Klage wird abgewiesen.b) unzulässigDie Klage wird (als unzulässig) abgewiesen2. Die Zahlungsklage ist teilweise erfolgreich, teilweise erfolglos ( 10.000, Erfolg 5.000)1. Der Beklagte wird verurteilt, an den Kläger 5.000,- zu zahlen. 2. Im übrigen wird die Klage abgewiesen3. erfolgreiche Rücktrittsklage des Käufers beim PKW-Kauf... wird verurteilt, an den Kläger xxx zuzahlen Zug um Zug gegen Übereignung des PKW (Hersteller, Farbe, amtliches Kennzeichen, Fahrgestellnummer) nebst zugehörigem Kfz-Brief an den Beklagten 4. Herausgabeklagewird verurteilt, an den Kläger den PKW (Hersteller, Farbe, amtliches Kennzeichen, Fahrgestellnummer) nebst zugehörigem Kfz-Brief herauszugeben5. Räumungsklage.. wird verurteilt, die Wohnung in der K. Straße Nr. x in G. 2. Obergeschoss, bestehend aus 4 Zimmern, Küche, Bad, WC, Diele und dem Kellerraum Nr. 5, zu räumen und an den Kläger herauszugeben.6. Widerrufsklage (ehrkränkende Tatsachenbehauptungen gegenüber Dritten).. wird verurteilt, seine gegenüber dem Oberschulamt Freiburg im Schreiben vom 11. Oktober 2000 aufgestellte Behauptung, der Kläger habe den Beklagten während des Deutschunterrichts wiederholt mit der Faust ins Gesicht geschlagen, gegenüber dem Oberschulamt Freiburg schriftlich zu widerrufen.7. Unterlassungsklagewird verurteilt, es zu unterlassen, sein Fahrzeug auf dem Grundstück des Klägers in Freiburg, Salzstraße 17, abzustellen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung wird ein Ordnungsgeld bis zu xxx oder Ordnungshaft bis zu xxx Tagen angedroht.8. Grundbuchberichtigungsklage (Eintragungsbegehren als Eigentümer).. wird verurteilt zu bewilligen, dass der Kläger als Eigentümer des Grundstücks LgbNr. 117/3, eingetragen im Grundbuch von Waldkirch, Band 5, 11. Heft, in …
Ostern
Jurablog / Aus aktuellem Anlass sei darauf hingewiesen, dass die Bayreuther Jura Bib kommenden Donnerstag (13.4.) nur bis 16 Uhr geöffnet hat und Osterfreitag bis einschließlich Montag komplett geschlossen ist. Vielleicht erinnert sich der eine oder andere B…
Oster-Ei Nr. 2
Jolandas Referendariat / In diesem Osterei findet ihr wichtiges zum Versäumnisverfahren / Vollstreckungsbescheidsverfahren Tenorierung im Versäumnisverfahren/Vollstreckungsbescheidsverfahren Urteil nach vorangegangenem Vollstreckungsbescheid/Versäumnisurteil a) nach V…
Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.
ius.blog / Ein Richter hat im Zivilprozess, vereinfacht gesagt, drei Möglichkeiten, mit einer Klage umzugehen: Er kann ihr stattgeben. Er kann sie abweisen. Und er kann ihr teilweise stattgeben und sie im Übrigen abweisen. Will der Kläger 500 Euro haben und…
Versäumnisurteil das keiner wollte
MCNeubert lawblog / Auf eine von uns eingereichte Klage hat die Schuldnerin noch vor dem ersten Termin komplett gezahlt und wir haben die Klage für erledigt erklärt. Der Termin wird aufgehoben und wir bekommen eine Abladung. Allerdings erhalten wir statt der Kostenent…
Versetzung mit Hindernissen
Handakte WebLAWg / Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Offenbach am Main vom 22. Dezember 2005 - 3 Ca 72/05 - wird als unzulässig verworfen, soweit es die Verurteilung der Beklagten zur Erteilung eines Zeugnisses und zur Zahlung von Aufwend…
Berufung gegen Versäumnisurteile
Recht und Alltag / Es ist wichtig, Verteidigungsmittel rechtzeitig und richtig zu ergreifen. Das macht noch einmal ein Beschluss des Kammergericht (KG) Berlin vom 10.03.2006 (Az.: 7 U 20/06) deutlich: In einem Rechtsstreit waren zwei Versäumnisurteile (VU), in einem F…
2/8 (Z1): Urteil, Prozessvergleich, Erbrecht, Sachenrecht
Vertretbar Weblawg / 2. Klausur Zivilrecht (Assessorexamen, Dezember 2005, NRW) Aufgabe: Entwurf der gerichtlichen Entscheidung Rechtliches: objektive Klagehäufung (§ 260 ZPO), hilfsweise Widerklage, Anfechtung/Widerruf/Rechtsnatur eines Prozessvergleichs nach § 27…
Einspruch
Vertretbar Weblawg / Der anwaltlich vertretene Beklagte hat (teilweise) verloren, der Streitwert lag unter 600,- EUR. Jetzt geht bei Gericht folgendes Schreiben ein: Einspruch gegen das Urteil […] Ich bitte nochmals darum, das Urteil zu überdenken, und hoffe auf e…
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