Ostdeutscher verpügelt Schwarzen
am 01.04.2007 von http://www.kanzlei-hoenig.infoSchon wieder ein rassistischer Überfall? Selbst nachdem der Schwarz-Amerikaner eine klaffende Platzwunde unter dem linken Auge erlitt, hörte der Ostdeutsche nicht …
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila
BGH: Sampling eines Tonträgers erlaubt, wenn dadurch ein eigenständiges Werk geschaffen wird
Dr. Bücker Newsfeed / Der für das Urheberrecht zuständige Erste Zivilsenat des Bundesgerichtshofs stellte in seinem Urteil vom 21.11.2008 - Az. I ZR 112/06 fest, dass schon die kleinste Entnahme eines Tonfetzens aus einem fremden Tonträger in die Rechte des Tonträgerh
Werbung mit der Ankündigung “20% auf alles”
Handakte WebLAWg / Der Bundesgerichtshof hat die Regeln für Werbung mit Rabatten und Vergleichspreisen verschärft. Nach dem am Donnerstag verkündeten Urteil muss der Vergleichspreis vorher schon eine längere Zeit gegolten haben; andernfalls sei die Werbung irrefüh
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der
4A_289/2008 (amtl. Publ.): Verjährungsunterbrechung
Blawg von David Vasella / In einem am 4. November 2008 publizierten Entscheid (4A_289/2008 vom 1. Oktober 2008) äusserte sich das Bundesgericht zur Thematik der Verjährungsunterbrechung im Kontext der Haftung eines Motorfahrzeughalters).Hinsichtlich der verjährungsunterbre
Legal Lieder laden
Handakte WebLAWg / Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album “Hurricane” von Grace Jones. 14,95 Euro müsste der Frankfurter für die CD bei Wom im Karstadt-Haus an der Zeil zahlen. Im Internet bekommt er die Musik günstiger, wenn auch nicht kosten
Amerikaner wirdt auf dem Oktoberfest mit einer Karotte - vorläufige Festnahme
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Amerikaner hat auf dem Münchner Oktoberfest eine Chilenin mit einem ungewöhnlichen Wurfgeschoss verletzt. Aus Übermut warf der Mann am Samstag eine 15 Zentimeter lange Karotte in Richtung der Frau, wie die Polizei am Sonntag berichtete. Die 29
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh
Verräterische Spuren
LawBlog / Wenn deine blauen Kugelschreiber schwarz schreiben und die schwarzen blau, dann waren wohl mal wieder Kinder im Büro.
Institut sieht schwarz/gelb wieder vorn
Andere Ansicht / Schwarz-Gelb wieder vorn - Linkspartei verliert weiter: Nachdem Union und FDP in den Umfragen mehrerer Institute im Verlauf der letzten Woche ihren Vorsprung vor den linken Parteien eingebüßt hatten, bietet sich in der neuesten, vom 7. bis 10. Sep
Ist Ypsilanti die neue Stoiber?
medien-gerecht / “Wir haben die Wahl gewonnen” verkündet die Spitzenkandidatin der SPD während alle Hochrechnungen ein Kopf an Kopf Rennen vorhersagen. Wenige Minuten später steigen die Prozente der CDU und die Linken sind womöglich i
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