OSM plant Schnüffelzentrale

FOCUS berichtet: „Innenminister Schäuble will die staatlichen Abhöraktionen neu ordnen. Künftig sollen Lauschoperationen zentral im Kölner Bundesverwaltungsamt gesteuert werden. Das erfuhr FOCUS aus Berliner Sicherheitskreisen. Das Bundeskriminalamt (BKA), das Bundesamt für Verfassungsschutz und die Bundespolizei, die bislang in eigener Regie Telefone, Faxe oder E-Mails kontrollierten, müssen laut FOCUS ihre Zuständigkeiten an das Kölner Bundesverwaltungsamt abtreten." Wo der Herr OSM doch so gerne in die Vergangenheit blickt: „Die Schaffung einer schlagkräftigen politischen Polizei war eines der ersten Ziele des NS-Staates. Die Gestapo wurde in Preußen bereits 1933 auf Veranlassung von Hermann Göring gegründet, aus der übrigen Ministerialverw…

» Vollständiger Artikel
  • Infos zum Artikel
  • Kommentare
  • Ähnliches
  • Links

Themen: Regie , Bundesverwaltungsamt , Telefone

Erschienen 12. November 2007 auf http://spitzelblog.blogspot.com/index.html.

Sie haben eine Meinung zum Thema? Artikels kommentieren
Artikel kommentieren

CDU/CSU-Vize schließt mehr Kompetenzen für Verfassungsschutz aus

Reuters | 26. September 2009Berlin (Reuters) - Der CDU/CSU-Fraktionsvize und Innenexperte Wolfgang Bosbach hat zusätzliche Kompetenzen für den Verfassungss…

Polizei soll Zugriff auf digitalisierte Passbilder erhalten

Schnüffelblog | 12. April 2007 — PC Welt berichtet: „Die Bundesregierung will der Polizei laut einem Zeitungsbericht den automatisierten Zugriff auf digitalisierte…

Abhörzentrum Bundesverwaltungsamt?

kLAWtext | 4. August 2009 — Pressemeldung des Bundesbeauftragten für den Datenschutz vom 04.08.2009: "In den letzten Tagen ist beim Bundesverwaltungsamt (B…

Datenschützer kritisiert neue Abhörzentrale in Köln

Reuters | 4. August 2009Berlin (Reuters) - Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar hat die neue Abhörzentrale der Sicherheitsbehörden kritisiert.…

Waffensammlung an Berliner Schulen

strafrechtsblogger | 23. November 2009 — <!– @page { size: 21cm 29.7cm; margin: 2cm } P { margin-bottom: 0.21cm } –> Die Berliner Zeitung berichtet in ihrer h…

Ein Bundespolizist

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 26. Januar 2010 — Er ist 63 Jahre alt, ledig, hat keine unterhaltspflichtigen Kinder und als Beamter der Bundespolizei tätig. Und er ist Schuld…

Eselsmütze: Eselsmütze für niedersächsischen Verfassungsschutz

Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 28. März 2009 — Peinlich, peinlich - da blasen sich der niedersächsische Innenminister und der Präsident des Verfassungsschutzes wegen eines schle…

Berichte: Kommission empfiehlt Fusion von Bundespolizei und BKA

Reuters | 9. Dezember 2010Berlin (Reuters) - Als Konsequenz aus der erhöhten Terrorgefahr schlägt eine von Bundesinnenminister Thomas de Maiziere eingese…

Bka Trojaner Verbreitung: Achtung: Polizei warnt vor perfidem neuem BKA-Trojaner

Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | 16. April 2011 — Seit kurzem erstatten Bürger bundesweit Anzeige, weil unbekannte Täter auf ihren Rechnern und Notebooks eine bislang unbekann…

Bundesanwälte sollen gegen organisierte Kriminalität ermitteln

Reuters | 25. November 2009Wiesbaden (Reuters) - Bundesinnenminister Thomas de Maiziere will die Bundesanwaltschaft mit Ermittlungen gegen international t…

Sicherheit: Schäuble plant Abhörzentrale

Innenminister Schäuble will die staatlichen Abhöraktionen neu ordnen. Künftig sollen Lauschoperationen zentral im Kölner Bundesverwaltungsamt gesteuert werden.


taz, die tageszeitung :: Digitaz-Artikel