Osama & Co. doch abschießen ?!!
am 04.09.2007 von http://ra-melchior.blog.de
Bei SPON wird der OSM wie folgt zitiert:
„Zu den umstrittenen Vorschlägen zur Terrorismusbekämpfung sagte der Minister, die internationale Rechtsordnung sei auf die neuen Bedrohungen immer noch nicht hinreichend ausgerichtet. Wenn gar nicht mehr darüber diskutiert werden dürfe, wie etwa extreme Fälle einer gezielten Terroristentötung rechtlich abzusichern seien, müsse man sich nicht wundern, wenn dann hinterher in rechtsfreien Zonen gehandelt wird.
Erst hat er’s gesagt, dann will er’s selbstverständlich nicht gesagt haben, er sei (wohl von fast allen, selbst seinen Fans wie WoBo & Co.) missverstanden worden und nun wieder das - was man sich noch einmal in aller Ruhe im Klartext zu Gemüte führen sollte:
Wenn nicht mehr darüber diskutiert wird, wie eine gezielte Terroristentötung (!) …
Haarspalterei - oder Rhetorik à la Schäuble
Schnüffelblog / Der OSM Sonntag Abend bei Anne Will: „Ich habe nicht gesagt, es sei nur eine Frage der Zeit, bis ein Anschlag mit einer schmutzigen Bombe erfolgen kann. Ich habe gesagt, die Sicherheitsexperten sagen weltweit seit vielen Jahren, dass sie damit rech…
Bosbach und das Missverständnis - heute so, morgen so
RA J. Melchior, Wismar / Irgendwo las ich neulich, die Tageszeitung von gestern sei schnell weggeworfen gewesen, ein Vorteil des Internets läge darin, dass Äußerungen von Politikern festgehalten würden und auch später noch ohne Weiteres reproduzierb…
Beckstein vs. Schäuble
RA J. Melchior, Wismar / In den Radionachrichten wird Bayerns Innenminister Beckstein damit zitiert, man dürfe nicht einmal darüber nachdenken, gezielte Tötungen staatlich abzusichern. Recht hat der Mann! So weit sind wir also schon: Selbst dieser sonstig eh…
Schäuble erwägt Staatsterrorismus !
RA J. Melchior, Wismar / Der derzeitige Leider-Noch-Innenminister ist nicht nur redlich bemüht, sich auch als Propagandaminister zu profilieren, weit schlimmer: Er plant offensichtlich gezielte Tötungen von Verdächtigen! In einem SIEGEL-Interview findet sich…
Schäuble - Arroganz oder Dummschwätzerei ?
RA J. Melchior, Wismar / Die Frage im FAZ-Interview war durchaus berechtigt: „Ein nordrhein-westfälisches Gesetz zur Online-Durchsuchung harrt noch eines Urteils durch das Verfassungsgericht, das für das kommende Frühjahr erwartet wird. Manche in der…
Rudert Schäuble zurück ? Nicht wirklich !
RA J. Melchior, Wismar / Das ZDF berichtet: „Am Ende sei es ein Missverständnis gewesen: Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat klargestellt, dass er eine gezielte Tötung von Terroristen nur im Zusammenhang mit dem Verteidigungsfall angespro…
» Lockerung des Waffengesetzes: Schäuble gibt Fehler zu - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Der Bundesinnenminister übt sich in Selbstkritik: Sein Vorstoß zur Lockerung des Waffengesetzes sei ein Fehler gewesen - die öffentliche Diskussion habe ihn zur Korrektur bewogen. Generelle Kritik an seinem Führun…
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