BGH, I ZB 52/09 – Maalox/Melox-GRY: Gespaltene Verkehrsauffassung
ipweblog.de | 23. Dezember 2011 — Amtliche Leitsätze des Beschlusses des BGH vom 1. Juni 2011 – I ZB 52/09 – Maalox/Melox-GRY: a) Gehören zu den angesprochen…
Original Hoch- und Deutschmeister
Früher sind sie zur Aufmunterung der Truppe in den Krieg gezogen; Heute ziehen sie vor Gericht, um sich gegen das Deutschmeister-Schützencorps zu wehren, das nach Ansicht der Originale ihr Markenrecht verletzt. Die Salzburger Nachrichten berichten darüber. Dazu ein Blick auf den § 10 MSchG. Wann allerdings für das Publikum tatsächlich Verwechslungsgefahr besteht, ist eine Einzelfallent…
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Ruhr hoch irgendein Buchstabe
RA-Blog | 19. Mai 2008 — Nachdem der Initiativkreis Ruhrgebiet anscheinend mit dem von der Düsseldorfer Werbeagentur Grey erdachten Werbeslogan "Ruhrn Team…
Eindeutig festgelegt
LawBlog | 8. April 2009 — Wir haben Ex-Mandanten, die sich mit Händen und Füßen gegen Honorarzahlung wehren. Bei Gericht haben sie verloren. Jetzt sind w…
OLG Köln sucht den Superstar
BERLIN BLAWG | 26. März 2010 — Das Oberlandesgericht Köln hatte sich in seinem Urteil vom 6. Februar 2009 – 6 U 147/08 – mit der TV-Castingshow Deutschland …
Lampen sind keine Möbel: Das LG Bochum zur Verwechslungsgefahr im Markenrecht
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 6. August 2010 — Das LG Bochum hat in einem Urteil vom 16.09.2009 (Az.: I-13 O 126/ 09) entschieden, dass Lampen und Möbel keine ähnlichen Waren…
BGH: Keine Verwechslungsgefahr zwischen METRO und METROBUS
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 6. Februar 2009 — BGH, Urteil vom 05.02.2009 I ZR 167/06 HVV Metrobus Der BGH hat völlig zu Recht entscheiden, dass zwischen den Zeichenfolgen "METR…
Kein "POST"-Monopol
muepe.de | weblog peter müller | 5. Juni 2008 — Die Deutsche Post AG kann Mitbewerbern nicht untersagen, die Bezeichnung "POST" zu verwenden, soweit sich die Wettbewerber durch Z…
Sittenwidriger Markenrechtserwerb
decker.eu | 15. Juli 2006 — In seiner Entscheidung 4 Ob 28/06t - Firekiller setzt sich der OGH mit den Löschungstatbestände der §§ 30a und 34 MSchG (Agentenma…
Hartz IV Mindestsicherung ist nicht zu hoch
anwalt-kiel.com | 7. September 2008 — Chemnitzer Forscher haben in einer Studie Daten erhoben und sind zu dem Ergebnis gekommen, dass die Regelsätze für Hilfebedürftige…
Gericht hebt Contergan-Urteile auf
Handakte WebLAWg | 10. April 2007 — Teilerfolg für den WDR: Im Rechtsstreit um einen Fernseh-Zweiteiler über den Contergan-Skandal hat ein Gericht vier Urteile g…
