Betriebskostenabrechnung bei Gewerbemietverträgen
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Ordnungsgemäße Abrechnung eines Zeithonrars
Machen wir zum Wochenende mal wieder ein wenig Gebührenrecht mit dem Hinweis auf den OLG Düsseldorf, Beschl. v. 06.10.2011 – I 24 U 47/11, der sich (noch einmal) zur i.S. des § 10 RVG ordnungsgemäßen Abrechnung eines Zeithonorars verhält.
Nach dem Inhalt des Beschlusses gilt § 10 RVG auch für die Vereinbarung eines Zeithonorars. Mit Blick auf Sinn und Zweck der gesetzlich vorgeschriebenen Abrechnung (Transparenzgebot) sei § 10 Abs. 2 Satz. 1 RVG auf die vereinbarte Vergütung analog …
» Vollständiger ArtikelThemen: Entscheidung , Abrechnung , Analog , Vergütungsvereinbarung , Zeithonorar
Rechtsgebiet: Gebührenrecht
Erschienen 3. Februar 2012 auf http://blog.strafrecht-online.de.
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