Orange Einfärbung des Zehenbereichs einer Socke

Nachfolgende “orange Einfärbung des Zehenbereichs einer Socke” Quelle: http://oami.europa.eu ist, so die Auffassung des Gerichtshofs (Fünfte Kammer), nicht als Positionierungsmarke eintragungsfähig, soweit die Anmeldung die Waren Bekleidungsstücke, nämlich Strumpfwaren, Socken und Strümpfe der Nizza-Klasse 25 betrifft (Gerichts…

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Themen: Marke , Beschluss , Orange , Gerichtshof , Oami , Gemeinschaftsmarke , Markenanmeldung , Thomas Felchner , Positionierungsmarke , Europäische Union (eu) , Gerichtshof 5. Kammer , Orange Einfärbung Des Zehenbereichs Einer Socke , Unterscheidungskraft Bei Einer Positionierungsmarke
Rechtsgebiet: Markenrecht

Erschienen 7. Oktober 2011 auf http://www.markenrecht24.de.

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