Orakel von Leipzig - Mord doch eine Qualifikation des Totschlags?
am 28.04.2006 von http://www.jurabilis.de
Die Frage, ob Mord nun ein eigenständiger Tatbestand oder aber eine Qualifikation des Totschlags ist, ist wohl eine der Streitigkeiten die wirklich jeder Student in- und auswendig kann. Und die beiden Positionen sind ja auch ziemlich klar: Der BGH gegen den den Rest der Welt. Der BGH geht von einem eigenständigen Tatbestand aus, während die gesamte Literatur darin eine Qualifikation sieht. Mitunter wundert man sich über die Beharrlichkeit und Beratungsresistenz des BGH, aber was solls - so ist es wenigstens überschaubar und leicht zu lernen.
Doch nun der Schock! Wirft der BGH etwa seine Position plötzlich über den Haufen? Der Beschluss vom 10.1.2006 (5 StR 341/05) [pdf] lässt genau dies vermuten. Schon der Einleitungssatz lässt aufhorchen:Deshalb kann dahinstehen, ob es sich bei den täterbezogenen Mordmerkmalen um strafschärfende besondere persönliche Merkmale im Sinne von § 28 Abs. 2 StGB und nicht um strafbegründende im Sinne von § 28 Abs. 1 StGB handeltBei solchen Formulierungen wird häufig angenommen, dass eine Änderung der Rechtsprechung angedeutet werden soll. Doch es geht noch weiter - ungewohnt selbstkritisch stellt der BGH festProbleme der bisherigen Rechtsprechung werden am vorliegenden Fall besonders anschaulich Also ein Sieg der Wissenschaft? Mag sein. Für mich bringt das jedenfalls das …
Bewegung im Streit um die Mordmerkmale?
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Anstiftung zum Totschlag in Tateinheit mit versuchter Anstiftung zum Mord
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Mord und Totschlag
chris.blog » Jura / Das Recht ist eine Geschichte voller Missverständnisse. Manchmal unterliegen auch Gerichte einem solchen, so etwa der Bundesgerichtshof, wenn es um das Verhältnis von Mord und Totschlag zueinander geht. Vor langer Zeit hat das höchste ordentliche…
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LawBlog / Generalbundesanwältin Monika Harms verteidigt in einem Spiegel-Gespräch Ermittlungsmethoden wie die Online-Durchsuchung und die Abnahme von Geruchsproben. “Wir betreiben keine Willkür”, versichert sie. Und: Das ist doch kein Selbstzwec…
Diejenigen müssen ein bisschen mitkriegen
LawBlog / Der frühere Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts Ernst Gottfried Mahrenholz hält es für wahrscheinlich, dass das vom Oberverwaltungsgericht Greifswald angeordnete strenge Demonstrationsverbot um den G8-Gipfel keinen Bestand haben wird. In…
Strafbarkeit von Phishing
IT-Blawg / Die britische Regierung plant, in einem neuen Gesetz Internetkriminalität zu bestrafen, darunter auch das sog. Phishing. Mehr… Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion fordert, dass in Deutschland Phishing-Attacken unter Strafe gestellt werden. Mehr&#…
» 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofes - Wikipedia
» Beschluss des 5. Strafsenats vom 10.1.2006 - 5 StR 341/05 -
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