Optimistische Politik
am 17.09.2008 von http://philorama.blogspot.comIn der ganzen Debatte um Datenerfassung, Datenspeicherung, Datenauswertung und Datenverlusten bleibt ein Aspekt meiner bescheidenen Meinung nach völlig unberücksichtigt. Nämlich der Aspekt eines politischen Wandels.Gewiss, wir haben die beste aller Regierungen, die mit beiden Beinen fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht, die Grund- und Menschenrechte achtet und die Daten nur zum Besten der Bürger verwenden wird. Wie kann man sich da Zweifel erlauben, unlautere Motive unterstellen oder gar Ängste schüren ? Also wirklich.Nun liebe Politiker, die beste aller Regierungen und das demokratischste aller Parlamente, sie beide leiden an einem Makel. Sie sind nicht für die Ewigkeit bestimmt. Regelmäßig konkurrieren die besten aller Wahl- und Regierungsprogramme um die Gunst der Wähler. Und natürlich haben wir neben der besten Regierung, den besten Politikern, den besten Parteien auch die besten und gebildetsten Wähler. Es wäre gar nicht auszudenken, wenn die besten aller Wähler in einem schwachen Augenblick nur die zweitbeste aller denkbaren Regierungen ins Amt hebt.Eine Regierung, die nicht mehr so fest auf dem Boden des Grundgesetzes steht, die die Grund- und Menschenrechte anders …
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Wikipedia plant Videobeiträge
Handakte WebLAWg / Die Internet-Enzyklopädie Wikipedia wird multimedial: Einem Medienbericht zufolge sollen künftig auch Videos in den Beiträgen integriert werden. Der Siegeszug des Bewegtbilds erreicht offensichtlich auch Wikipedia. Wie der IT-Branchendienst Cnet b…
Objektiver Tatbestand, subjektiver Tatbestand - egal, in den Knast will ich sie haben
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Ein Klassiker - ob Legende oder nicht - soll von einem Fußballer stammen, der einst geäußert haben soll: Brutto, netto - egal, auf die Hand will ich es haben. Damals war das ein Synonym für die Dummheit von einigen Menschen, die mit viel Fußball…
Wirklichkeitsfremde Sampling-Entscheidung des BGH
Archivalia (Archivrecht) / http://medien-internet-und-recht.de/rss_druckversion_mir.php?mir_dok_id=1809 Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 20.11.2008 entschieden, dass bereits derjenige in die Rechte des Tonträgerh…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila …
Justizminister kippt um
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Während einer Rede vor der konservativen Federalist Society brach der Justizminister der USA zusammen und wurde ins Krankenhaus gebracht. Augenzeugen berichten, das mindestens eine weitere Person aus dem Raum getragen wu…
Die 100 besten Aprilscherze
Jurabilis / Ob es wirklich die besten Aprilscherze aller Zeiten sind, wird sich nie aufklären lassen. Einen Blick ist die Liste sicher dennoch wert.…
Buchtipp: LogoLounge 3. Die 2000 besten Logos aus aller Welt
MarkenBlog / LogoLounge 3. Die 2000 besten Logos aus aller Welt von Bill Gardner und Catharine Fishel Gebundene Ausgabe: 191 Seiten Verlag: Stiebner; Auflage: 1 (März 2007) ISBN-10: 3830713266 Preis: 39,00 EUR…
Der beste Club und der beste DJ der Welt
DPMS INFO / Das britische Musikmagazin mixmag hat den Berliner-DJ Paul van Dyk zum besten DJ der Welt und den Frankfurter Cocoon-Club von Sven Väth und Jüngern zum besten Club der Welt gewählt. AHA......…
Neues von der besten Uni der Welt
Jurabilis / PD Dr. Bumke von der HU hat einen Ruf an die Beste Uni der Welt erhalten. Ihm kann man dazu gratulieren. Das wäre an sich nichts berichtenswertes, wenn sich diese Uni nicht zum Ziel gesetzt hätte, die besten Lehrenden zu versammeln. PD Dr. Bumke…
Die besten Anwälte...
mepHisto-bLAWg / ... ernten nicht immer die dicksten Mandate. Was wirklich zählt, ist ein guter Ruf, stellt Tobias Gostomzyk im UniSPIEGEL nicht wirklich überraschend fest. Brillante Rechtsberatung ist allenfalls die halbe Miete. Denn der Kunde kann nur schwer…
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