Opfermitverantwortung
am 10.04.2006 von http://www.strafprozess.chDas Bundesgericht hebt eine Verurteilung wegen Betrugs auf, weil die Vorinstanz zu Unrecht Arglist bejaht hatte (BGE 6S.417/2005 vom 24.03.2006). Der Beschuldigte hatte Gelder für die angebliche Vermarktung von obskuren Plättchen, welche die Strahlung von Mobiltelefonen abschirmen sollen, entgegen genommen und den Investoren hohe Erträge versprochen. Dem Bundesgericht waren die Opfer zu
Verdichteter Tatverdacht nicht belegt
strafprozess / Das Bundesgericht hebt ein Urteil der I. Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts ( BB.2007.16) gut, welche der Inhaberin eines gesperrten Bankkontos die Freigabe verweigert hatte ( 1B_79/2007 vom 27.11.2007). In der Sache selbst hat das Bundesgerich…
Straffreie Ehrverletzung
strafprozess / Das Bundesgericht hebt die Verurteilung eines Beschuldigten wegen übler Nachrede auf (6S.310/2005 vom 30.03.2006). Der Beschuldigte hatte anlässlich einer Gerichtsverhandlung folgendes über seinen Prozessgegner gesagt: Wenn das EJPD im Staatsschu…
Wash-Wash-Betrug
strafprozess / Wer immer mal wissen wollte, wie die Nigeria-Connection unter anderem vorgeht und wer nicht glaubte, dass es Menschen gibt, die darauf hereinfallen, der lese einen neueren Bundesgerichtsentscheid dazu: Urteil 6S.168/2006 vom 06.11.2006.Der Beschwerde…
Fahrverbot statt unbedingter Gefängnisstrafe?
strafprozess / Das Bundesgericht hebt in BGE 6S.489/2005 vom 12.04.2006 ein Urteil der waadtländer Justiz auf, die einem 78-jährigen Automobilisten den bedingten Strafvollzug verweigert hatte. Die Vorinstanz hatte den Mann wegen fahrlässiger Tötung (Art. 117 S…
In dubio pro reo bei Drogenhandel
strafprozess / Das Bundesgericht hebt einen Entscheid der waadtländer Justiz wegen Verletzung der Unschuldsvermutung auf (BGE 1P.847/2005 vom 21.04.2006). Die von der Vorinstanz berechneten Gewinne des Drogenhändlers erwiesen sich als willkürlich.…
Zurück ans Bundesstrafgericht
strafprozess / Mit Entscheid vom 17.10.2005 (BGE 1S.26/2005) hebt das Bundesgericht ein Urteil des Bundestrafgerichts (BV.2005.21 vom 18.07.2005) gegen die Zollverwaltung auf. Das Bundesstrafgericht hatte den Beschwerdeführer mit der Begründung geschützt, dass…
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