BGH: Auch Tatopfer kann Kronzeuge sein
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | 9. Juni 2010 — Die Kronzeugenregelung des § 46b StGB hat in der Öffentlichkeit vielfach den Ruf, eine “Belohnung” für reuige Tatbeteiligte z…
Opfer kann Kronzeuge sein
Der BGH hat jetzt in seinem für BGHSt bestimmten Urteil v. 19.05.2010 – 5 StR 182/10 zum neuen § 46b StGB – Kronzeugenregelung – Stellung genommen. Danach kann auch das Tatopfer “Kronzeuge” sein, da § 46b StGB auch auf das Opfer einer in § 46b Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 StGB i.V.m. § 100a Abs. 2 StPO bezeichneten Tat anwendbar ist. Der BGH geht davon aus, dass die Tat, wegen der der Angeklagte…
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Erschienen 13. Juni 2010 auf http://blog.strafrecht-online.de.
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Der BGH und der neue § 31 BtMG
Heymanns Strafrecht Online Blog | 25. Juni 2010 — Dre BGH hat jetzt in zwei Entscheidungen zur Anwendung des neuen § 31 BtmG und zur Anwendung des alten Rechts Stellung genommen…
Bereicherungsabsicht
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. November 2010 — Für den Teilnehmer an der Tat eines anderen ist die Frage, ob ein Tatbestand bestimmte persönliche Merkmale enthält, von erhebl…
(BtMG/Archiv) BGH vom 19.05.2010 – zum Regelungsgehalt des § 46b StGB (5 StR 182/10)
Strafverteidigung | 22. Dezember 2010 — Die meiner Kenntnis nach bisher einzige veröffentlichte Entscheidung des BGH zur „Kronzeugenregelung“ des § 46b StGB. Wichtig h…
Täter-Opfer-Ausgleich, § 46a StGB
Strafverteidigung-Hamburg.com | 17. Februar 2012 — Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich auf eine Revision des Angeklagten gegen ein Urteil des Landgerichts (LG) Mönchengladbach mit …
Was ist bei der Vergewaltigung alles Gewalt?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 6. August 2011 — Das LG hat den Angeklagten verurteilt, hat aber – entgegen der Anklage – keine Gewalt angenommen, so dass eine Vergewaltigung/s…
TOA auch bei Nichtannahme einer Entschuldigung
Heymanns Strafrecht Online Blog | 13. Dezember 2011 — Ein strafmildernder Strafzumessungsgesichtspunkt kann der (gelungene) Täter-Opfer-Ausgleich (§ 46a StGB) sein. Allerdings ist e…
Klassisches Eigentor eines Verteidigers
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 11. Juli 2007 — Seit Jahren bekannt, aber nicht allen. Ein Mandant, der in einer Revisionsentscheidung liest: BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS …
Alkohol + Drogen + ADHS = 64 StGB?
beck-blog | 24. Mai 2011 — Die Möglichkeit einer Unterbringung nach § 64 StGB wird oft von Gerichten vorschnell verneint, so etwa hier: Der Angeklagte…
Besitz kinderpornografischer Schriften – Unbrauchbarmachung vor Einziehung
Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. Februar 2012 — Auch eine Einziehung muss verhältnismäßig sein (vgl. § 74b StGB). Das hatte Bedeutung in einem Verfahren, in dem der Angeklagt…
