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Operierender Chefarzt darf sich nicht ohne Weiteres auf ordnungsgemäße Aufklärung des Stationsarztes verlassen

am 08.11.2006 von JuracityBlog

Das führte der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 07.11.2006 - Aktenzeichen VI ZR 206/05 - aus und beschäftigte sich im Einzelnen mit der Frage, unter welchen Voraussetzungen sich der operierende Chefarzt darauf verlassen darf, dass die Aufklärung ordnungsgemäß erfolgt ist. Im Rahmen des Arzthaftungsprozesses verlangt die klagende Patienten von dem Chefarzt eines chirurgischen Krankenhauses Schmerzensgeld.Dabei trug die Klägerin vor, dass sie vor dem Eingriff am Zwölffingerdarm nicht ordnungsgemäß über die Risiken aufgeklärt wurde. Sie erlitt nach der Operation eine Bauchpeicheldrüsenentzündung. Wäre sie über dieses mit der Operation verbundene Risiko aufgeklärt worden, hätte sie den Eingriff nicht durchführen lassen.
Das Aufklärungsgespräch hat nicht der Chefarzt, sondern der Stationsarzt durchgeführt. Die Vorinstanz hat die Klage mit der Begründung zurückgewiesen, dass ein etwaiger Aufklärungsfehler des Stationsarztes nicht dem Chefarzt zurechenbar sei. Da sich die Klage aber gegen den Chefarzt richtet, komme eine Haftung nicht in Betracht.
Der für das Arzthaftungsrecht zuständige VI. Zivilsenat sah dies anders. Aufgrund der besonderen Stellung des Chefarztes, der für die ordnungsgemäße Organisation der …

Medizinrecht: Chefarzt muss ordnungsgemäße Aufklärung der Stationsärzte überwachen

Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen / I. Der FallDer Chefarzt einer chirurgischen Klinik operierte die Klägerin am Darm. Nach der Operation kam es zu einer schweren Bauchfell- und Bauchspeicheldrüsenentzündung. Ein Behandlungsfehler ließ sich jedoch nicht feststellen. Die Klägerin v…

Aufklärung des Patienten vor ärztlichem Eingriff

JuracityBlog / Die aus dem Behandlungsvertrag resultierende Pflicht des Arztes, den Patienten über Inhalt und Umfang der ärztlichen Maßnahme aufzuklären, soll den Patienten in die Lage versetzen, vor der geplanten Maßnahme genau den Verlauf…

BGH: Kein Anspruch auf Schadensersatz nach Robodoc-Operation

JuracityBlog / Der BGH entschied mit Urteil vom heutigen Tage - VI ZR 323/04 - über die Klage einer Patientin, die den beklagten Arzt nach einer Implantation eines zementfreien Hüftgelenksendoprothese mittels eines computerunterstützten Fräsverf…

Medizinrecht: BGH: Übertragung der Risikoaufklärung an nachgeordneten Arzt

Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen / Der Chefarzt, der die Risikoaufklärung eines Patienten einem nachgeordneten Arzt überträgt, muss darlegen, welche organisatorischen Maßnahmen er ergriffen hat, um eine ordnungsgemäße Aufklärung sicherzustellen und zu kontrollieren. (Leitsatz d…

Oberarzt erringt Teilerfolg bei Mobbing-Klage – BAG, Urteil v. 25.10.2007, Az. 8 AZR 593/06

MediBlawg / Ein Oberarzt, der durch seinen Chefarzt in seiner fachlichen Qualifikation herabgewürdigt wird und deshalb psychisch erkrankt, hat gegen seinen Arbeitgeber Anspruch auf Schmerzensgeld. Die Entlassung des Chefarztes kann er im Regelfall nicht verlang…

Ebay - Käufer kann einen Monat widerrufen

JuracityBlog / Das OLG Hamburg entschied mit Urteil vom 24.08.2006, dass eine Verkäuferin, die auf der Internetplattform ebay eine Fernabsatztätigkeit ausführt, den Verbraucher über sein Widerrufsrecht, welches im konkreten Fall nicht 2 Wochen,…

Klage wegen Roboter-Operation abgewiesen

J!Blawg - Das Jura Blog aus Münster / Der Bundesgerichtshof hat die Klage einer Patientin abgewiesen, die sich durch eine robotergesteuerte Hüftoperation geschädigt fühlte. Er bestätigte damit das Urteil der vorigen Instanz, die weder einen Behandlungsfehler noch eine…

Fahndung per Foren unzulässig

Vier Strafverteidiger / [Es ist] zur Aufklärung der Tat [...] nicht geboten, ein öffentliches Diskussionsforum zum Meinungsaustausch über die Straftat zu eröffnen. Die strafrechtliche Bewertung eines ermittelten Sachverhaltes ist ausschließlich Sac…

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