Open-Air Verhandlung
am 17.05.2006 von RA-BlogMorgen wird mal wieder im Freien verhandelt. Das Gericht hat die mündliche Verhandlung und den Ortstermin gleichzeitig angesetzt. Es geht um eine Eigenbedarfskündigung einer Mietwohnung in einem angeblichen Zweifamilienhaus, welches aber nach den Fotos, die ich bis jetzt sehen konnte, eher irgendwie wie ein umgebauter, nicht allzu kleiner Bauernhof aussieht. Das Gericht ist jedenfalls meiner Anregung gefolgt, sich das Ganze mal vor Ort anzusehen.
OPEN AIR BLOGGING
LawBlog / Open-Air-Bloggertreffen. Samstag, 6. August. In Frankfurt/Main. Infos im M-E-X-Blog. …
Zähe Verhandlungen
Recht und Alltag / Die Gegenseite zeigt sich in einer Erbstreitigkeit als zäher Verhandlungspartner. Posten werden erst nur halb der Erbmasse hinzugerechnet, andere wieder voll abgerechnet. Schon so manches Telefax ging deswegen hin und her. Neuester Trick: die ehebed…
BGH stützt Vermieter
Handakte WebLAWg / Die Eigenbedarfskündigung für eine Mietwohnung gilt auch, wenn der Kündigungsgrund nachträglich wegfällt. Das entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe am Mittwoch und stärkte damit das Recht von Vermietern. Die Richter wiesen die Scha…
Open-Air Verhandlung (2)
RA-Blog / Ich hatte gestern schon meine heutige Open-Air-Verhandlung angekündigt. Meinem Mandanten wurde der Mietvertrag wegen Eigenbedarf gekündigt. Es gibt eine erleichterte Eigenbedarfskündigung, wenn die Mietwohnung in einem Zweifamilienhaus liegt und…
Hauptverhandlungstermin mangels Geständnisbereitschaft aufgehoben
strafblog / Das Düsseldorfer Schöffengericht hat einen für den kommenden Dienstag anberaumten Hauptverhandlungstermin in einer komplizierten Betrugssache, in der auch Urkundenfälschung auf dem Programm steht, aufgehoben, nachdem ich dem Gericht heute telefon…
DAMIT MÜSSEN SIE RECHNEN
LawBlog / Ein Einzelrichter am Verwaltungsgericht Düsseldorf lädt mich für neun Uhr zur mündlichen Verhandlung. In der Ladung steht folgender Hinweis: Es wird darauf hingewiesen, dass für die Verhandlung zunächst eine Zeit von 45 Minuten angesetzt ist.…
Klage gegen das HRG: mündliche Verhandlung
mindermeinung.de / Am Dienstag, den 09.11.2004 findet vor dem zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts ab 10 Uhr die mündliche Verhandlung über die Verfassungsmäßigkeit des sechsten Gesetzes zur Änderung des Hochschulrahmengesetzes (6. HRGÄndG) vom 08.08.2002…
“Neues” aus dem RVG: Terminsgebühr
RA-Blog / In einer Zivilsache, bei der das schriftliche Verfahren angeordnet war, habe ich kürzlich einen Kostenfestsetzungsantrag gestellt. Die Kosten wurden wie beantragt vom Gericht festgesetzt. Der Gegner legt dagegen Beschwerde ein. Es wurde eine Termi…
Im Fall Marco W. liegt nunmehr die Originalaussage der Zeugin Charlotte vor
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Im Fall des in der Türkei angeklagten Schülers Marco liegt nach Darstellung seines Anwalts dem Gericht nun die Aussage des angeblichen Missbrauchsopfers vor. Der Anwalt sagte, die Aussage der 13-jährigen Engländerin Charlotte sei im Original eing…
