Opel Marke auf Modellautos
am 14.03.2006 von MarkenBlog
In seinen Schlussanträgen empfiehlt Generalanwaltes DÁMASO RUIZ-JARABO COLOMER in der Rechtssache C-48/05 Adam Opel AG gegen Autec AG zur Frage der unbefugten Markenbenutzung auf Modellfahrzeugen dem EuGH die unbefugte Markenbenutzung zu verneinen.
Die Benutzung eines eingetragenen Zeichens für Spielzeug stellt keine Benutzung als Marke im Sinne von Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe a der Richtlinie 89/104 dar, wenn der Hersteller eines Spielmodellautos …
Streit um „Opel-Blitz“ auf Spielzeugautos
Handakte WebLAWg / Die Adam Opel AG, Rüsselsheim, muss nach Ansicht des Generalanwalts des Europäischen Gerichtshofs die lizenzfreie Anbringung ihres „Opel-Blitz“-Logos auf fremden Spielzeugautos hinnehmen. Er ist der Auffassung, dass die Verwendung des Symbols …
Adam Opel AG gegen Autec AG
Rechtblog / Ersuchen um Vorabentscheidung, vorgelegt aufgrund des Beschlusses des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 28. Januar 2005 in Sachen Adam Opel AG gegen Autec AG, Nebenintervenient auf Seiten der beklagten Partei: Deutscher Verband der Spielwaren…
Der Opel Blitz
Recht und Alltag / Das “Opel-Blitz”-Logo darf auf fremde Spielzeugautos nach Ansicht des EuGeI-Generalanwalts Dámaso Ruiz-Jarabo Colomer lizenfrei angebracht werden. Er ist u.a. der Auffassung, dass die Verwendung des Symbols auf dem Spielzeug anderer Unte…
Keine Verwechslungsgefahr zwischen Picaro und Picasso
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über das Verfahren um die Markenanmeldung Picaro der DaimlerChrysler AG. Die DaimlerChrysler AG kann den Markennamen „Picaro“ auch in Zukunft für Kraftfahrzeuge nutzen. Das geht aus einem Gutachten hervor, das der Gen…
Werthers Echte keine 3D-Marke?
MarkenBlog / In seinen Schlussanträgen vom 23. März 2006 hat der Generalanwalt DÁMASO RUIZ-JARABO COLOMER in der Rechtssache C‑24/05 P August Storck KG gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM) „Rechtsmittel –…
EuGH: Markenbenutzung in vergleichender Werbung - Ein Markeninhaber kann einem Dritten die Benutzung eines mit der Marke identischen oder ähnlichen Zeichens in einer vergleichenden Werbung nicht verbieten, wenn die Benutzung beim Publikum keine Ver
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Art. 5 Abs. 1 und 2 der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. Dezember 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken und Art. 3a Abs. 1 der Richtlinie 84/450/EWG des Rates vom 10. September 1984 über…
LG Nürnberg: Keine Markenverletzung durch Logo auf originalgetreuen Modellautos – Opel / Autec
Markenrecht-Blog.de / Das Landgericht Nürnberg musste sich mit der Frage befassen, ob das Anbringen des Opel-Logos auf den Modellautos einer Spielzeug-Firma (Autec) eine Markenverletzung darstellt. Der EuGH hat in einer Vorlageentscheidung vom 26.01.2007 (Az. C-48/05) f…
EuGH bestimmt im Streit um Opel-Logo Rechtsrahmen für Markenschutz
Handakte WebLAWg / Die Anbringung des Opel-Logos auf verkleinerten Modellen von Opel-Fahrzeugen durch einen Dritten stellt nicht zwangsläufig eine verbotene Benutzung dar. Die Anbringung einer auch für Spielzeug eingetragenen Fahrzeugmarke ohne Erlaubnis kann insbeso…
Opel und Fiat teilen sich Marke
MarkenBlog / In der 50. Kalenderwoche ist die Übertragung der Wort-/Bildmarke Common Systems Components (Registernummer 304 07 990) vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht worden. Die Marke genießt mit Priorität vom 12.02.2004 Schutz in den Niz…
Potz-Blitz: Verwendung von Automobilkennzeichen auf Spielzeugautos
SCHINDLER BOLTZE Rechtsanwälte / Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in einem Verfahren der Adam Opel AG gegen einen Hersteller von ferngesteuerten Spielzeugautos entschieden, daß die Verwendung des Firmenlogos – der „Opel-Blitz“ – auf dem Kühlergrill von…
Spielzeugautos: Hersteller darf auch ohne Lizenz den “Opel-Blitz” benutzen
Rechtsanwalt News / Die Adam Opel AG hat in der Vergangenheit bereits versucht, Herstellern von Spielzeugautos die Verwendung des “Opel-Blitz” auf einem Miniaturmodell eines Opel Astra zu verwenden. Nach Ansicht von Opel benötigen die Hersteller eine L…
EuGH: Lutschbonbon
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des EuGH (C‑24/05 P) zum Schutz eines Lutschbonbons als 3D-Marke. Mit der Ablehnung des Markenschutzes folgte der EuGH den Schlussanträgen des Generalanwaltes und der Entscheidung des EuG.…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
