Opel: 199 Marken übertragen
am 28.10.2005 von http://www.markenblog.de
Heute wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt die Übertragung von insgesamt 199 Marken veröffentlicht, bisheriger Markeninhaber war die Adam Opel AG, Rüsselsheim. Die Übertragung erfolgte auf den neuen Markeninhaber, die Opel Eisenach GmbH.
Unter den übertragenen …
Opel und Fiat teilen sich Marke
MarkenBlog / In der 50. Kalenderwoche ist die Übertragung der Wort-/Bildmarke Common Systems Components (Registernummer 304 07 990) vom Deutschen Patent- und Markenamt veröffentlicht worden. Die Marke genießt mit Priorität vom 12.02.2004 Schutz in den Niz…
Opel übernimmt Wohnmobilmarke
MarkenBlog / Opel Eisenach GmbH aus Eisenach hat die Wortmarke Santara (Registernummer: 301 17 997) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 19.03.2001 Schutz in der Nizzaklasse 12 für Wohnmobile und Reisemobile. Die Übertragung der Marke wurde vom…
Registernummer 395
MarkenBlog / Im Portfolio von insgesamt 27 Marken ist eine der ältesten Registermarken aus dem Bestand des Deutschen Patent- und Markenamtes auf einen neuen Inhaber übertragen worden. Die Wort-/Bildmarke Fabrikzeichen. (Registernummer: 395) genießt mit Anmel…
Milupa Marken wechseln den Inhaber
MarkenBlog / Im Paket mit 10 weiteren deutschen Marken wechseln die Wortmarken milupa (Registernummern: 1021 715 und 1021 716) den Inhaber. Bisheriger Inhaber war die Numico Financial Services S.A. aus Lausanne in der Schweiz. Als neuer Markeninhaber ist die Nut…
Historische Marken übertragen
MarkenBlog / Die Wizona IPR GmbH & Co. OHG aus Stavenhagen hat zwei der ältesten deutschen Marken übernommen. Registernummer: 2 261 Nizzaklasse: 30 Waren: Präpariertes Maismehl Anmeldedatum: 04.10.1894 Registernummer: 2 340 Nizzaklasse: 30 Waren: P…
79 Marken für Birkel
MarkenBlog / EinPortfolio von insgesamt 79 Marken hat die Birkel Teigwaren GmbH aus Waiblingen von der 3 GLOCKEN GmbH übernommen. Bei den prioritätsältesten Marken des Markenportfolios handelt es sich um: 35 825 Nizzaklassen: 05, 29, 30 Anmeldetag: 18.11.…
Hasbro übernimmt Mastermind
MarkenBlog / Die Hasbro, Inc. aus Pawtucket, USA hat die Wortmarken MASTERMIND (Registernummer: 954 433) und MASTER MIND (Registernummer: 969 632) übernommen. 954 433 MASTERMIND Nizzaklasse: 28 Anmeldedatum: 07.01.1976 969 632 MASTER MIND Nizzaklasse: 09 Anme…
Exodus bei Opel
Handakte WebLAWg / Schon bis Monatsende will die Opel-Mutter General Motors die Unterschriften von Hunderten von Beschäftigten sehen, mit denen diese freiwillig ihren...…
Senatorenschnaps
MarkenBlog / Die Drinks & Food Vertriebs GmbH aus Zahna hat die Wort-/Bildmarke Senatorenschnaps (Registernummer: 9513) übernommen. Die Marke genießt mit Priorität vom 19.11.1894 Schutz für Branntwein in der Nizzaklasse 33. Bisherige Inhaberin der…
Der Opel Blitz
Recht und Alltag / Das “Opel-Blitz”-Logo darf auf fremde Spielzeugautos nach Ansicht des EuGeI-Generalanwalts Dámaso Ruiz-Jarabo Colomer lizenfrei angebracht werden. Er ist u.a. der Auffassung, dass die Verwendung des Symbols auf dem Spielzeug anderer Unte…
Gelbe Löschungsanträge
MarkenBlog / Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 24. Kalenderwoche ein Löschungsantrag veröffentlicht. Beide Marken waren bereits Gegenstand von Löschungsverfahren. Die Verfahren wurden jeweils ohne Auswirkung auf d…
Henkell & Söhnlein übernehmen Marken
Rechtblog / Im MarkenBlog gefunden, die Übernahme der Marken Meisterlikör (Scharlachberg). Die Henkell & Söhnlein Sektkellereien KG aus Wiesbaden hat die nachfolgenden Marken übernommen. Bisherige Inhaberin war die A. Racke GmbH + Co. a…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
