Oooh-oh-oh
am 20.10.2006 von http://www.ra-blog.de
Kanzleisoftwarehersteller XY druckt einen Werbeprospekt, welcher dem regelmäßig erscheinenden Werbeprospekt einer Elektronikmarktkette täuschend ähnlich sieht. Der Prospekt lag der Berliner Ausgabe der BRAK*-Mitteilungen bei. Das könnte lustig werden.
Mit Bild bei DPMS.info.
*) Bundesrechtsanwaltskammer
Befundbericht ohne Umsatzsteuer
Rechtslupe / Für einen Befundbericht ohne nähere gutachtliche Äußerung braucht bei der Honorierung keine Umsatzsteuer erstattet zu werden. In einem aktuellen Fall hat das Bundessozialgericht hierzu entscheiden, dass das beklagte Land berechtigt war, bei der H…
Hartz IV und Eigenheimzulage
Rechtslupe / Arbeitslosengeld II muss nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts auch dann gewährt werden, wenn der Empfänger eine ihm ebenfalls zustehende Eigenheimzulage nicht zum Lebensunterhalt, sondern zur unmittelbaren Bezahlung von Handwe…
Drogenabbau durch die Polizei
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Viel Mühe haben sich nicht wenige Drogisten mit dem Anbau von vielen, vielen grünen Pflanzen gegeben und sind jetzt sicher bannig enttäuscht, dass ihnen die Ernte nicht das erwünschte Milliönchen eingebracht hat, sondern nur einen Rundschlag der…
Beschaffer der Sauerland-Terrorzelle an Deutschland ausgeliefert
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Den ersten Schritt auf dem Weg in eine angenehmere Umgebung hat der Deutsche Attila Selek geschafft, denn er kann erwarten, dass deutsche Haftbedingungen sicher für ihn nicht unangenehmer sein werden als bisher in der Türkei.Der 23-jährige Attila …
Hartz IV in der Patchwork-Familie
Rechtslupe / Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundessozialgerichts besteht kein Anspruch des bei seiner Mutter lebenden Kindes auf Leistungen nach dem SGB II (Hartz IV), wenn der neue Partner der Mutter über ein ausreichendes Einkommen verfügt. In dem jetz…
Legal Lieder laden
Handakte WebLAWg / Fabian, 43, interessiert sich für das neue Album “Hurricane” von Grace Jones. 14,95 Euro müsste der Frankfurter für die CD bei Wom im Karstadt-Haus an der Zeil zahlen. Im Internet bekommt er die Musik günstiger, wenn auch nicht kosten…
BRAK-Mitteilungen online
kanzlei-hoenig.info / Die zweimonatlich erscheinenden Mitteilungen der Bundesrechtsanwaltskammer mit Informationen zu Berufsrecht und Berufspolitik werden ab Heft 1/1996 online zur Verfügung gestellt. Sie sind unter www.brak-mitteilungen.de zugänglich. Quelle…
LG Bonn: Zu kleiner Fußnotentext bei DTAG-Werbeprospekt irreführend
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Bonn (Urt. v. 11.04.2006 - Az.: 11 O 9/06) hatte darüber zu entscheiden, wie groß ein Fußnotentext, in dem auf bestimmte Umstände des Kaufes hingewiesen wird, in einem Werbeprospekt sein muss.Kläger war der Dachverband der Verbraucherzent…
Unicef erhält Erbschein
Handakte WebLAWg / Das Kinderhilfswerk Unicef erhält nach Informationen der Frankfurter Rundschau vom LG Konstanz noch in dieser Woche den Erbschein für den Nachlass des 2002 verstorbenen Kunstsammlers Gustav Rau. Das erfuhr die FR aus Justizkreisen. Falls die Schwei…
Das Ende der Namens-Rotation um DPMS INFO und BERLIN BLAWG - DPMS INFO bleibt DPMS INFO und BERLIN BLAWG wird BERLIN BLAWG
DPMS INFO / DPMS INFO bleibt DPMS INFO. Alles beim Alten? Nein, nicht ganz. Unter der (Sub-)Domain INFO.DPMS.NAME wird in Zukunft (m)ein privates Weblog von mir allein weitergeführt. Für unseren neuen Law-Blog (BLAWG) der Kanzlei SEWOMA haben mein Partner, Seb…
Gegen-Preisoffensive die beste Verteidigung
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Des Kunden Freud ist regelmäßig des Konkurrenten Leid: Die Werbung mit kräftigen Rabatten wollen Konkurrenzbetriebe häufig gerichtlich verbieten lassen. Keinen Erfolg haben sie aber mit der Argumentation, in einem Werbeprospekt sei z…
BRAK zur Bologna-Diskussion
JURAAA!DE / Die Diskussion um weitere Reformen der Juristenausbildung angesichts des Bologna-Prozesses ist Schwerpunktthema der aktuellen Ausgabe der BRAK Mitteilungen. Durchaus lesenswert, weil sachlich und informativ.…
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<p>Der neue Prospekt von RA-MICRO, der dem Bundesrechtsanwaltsmitteilungen für den Berliner Raum beilag, erinnert äußerlich und teilweise sogar inhaltlich stark an die bekannten Prospekte vom Media Markt. &…
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