Onlinerecht für Webshops – kaum zu durchblicken für die Betreiber und daher oftmals Ziel einer Abmahnung

AGB, Widerrufsbelehrung, Preisangabenverordnung, Abfallverordnung, Batterieverordnung, Textilkennzeichenverordnung und vieles mehr sind die rechtlichen Stichworte, mit denen sich ein Betreiber eines Internetshops befassen muss. In unserer Kanzlei Salzbrunn & Ispanovic in Wiesbaden bearbeiten wir neben dem deutschlandweiten Inkasso auch bundesweite Aufträge die sich mit diesen Punkten befassen. Wir stellen immer häufiger fest, dass viele Betreiber sich nicht oder nicht ausreichend mit den rechtlichen Gesichtspunkten Ihres Internetshops beschäftigen. Diese vertrauen auf Ihre Shopsoftware und oftmals kopierte Widerrufsbelehrungen und AGB von Mitbewerbern. Die Folge sind Abmahnungen und teilweise hohe Kosten, die gerade für die Betreiber kleiner Webshops Existenz vernichtend sind. Häufige Fehler sind Verstöße gegen den Preisangabenverordnung, falsch eingebundene AGB mit veralteten Klauseln, falsch eingebundene Widerrufsbelehrungen etc. Oftmals sind die Vorgaben der Shopsoftware so gestaltet, dass es kaum möglich ist, die wichtigsten Vorgaben der Gerichte zu beachten. Noch nicht einmal große und bekannte Versender können einen Shop aufweisen, der alle Gerichtsurteile zu Abmahnungen komplett umsetzt. Das Ziel eines Mandanten, einen 100 % abmahnsicheren Shop zu schaffen sehen wir als kaum umsetzbar an. In der Diskussion mit …