BGH zum Online-Videorecorder (OVR)
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 27. Juli 2009 — Der Bundesgerichtshof hatte sich mit der Frage der Zulässigkeit sog. Online-Videorecorder auseinanderzusetzen. In seiner am 22.…
Auch das Oberlandesgericht Leipzig hat unlängst die Zulässigkeit von Online-Video-Rekordern verneint (vgl. bereits den früheren Beitrag auf Kunz-O-Blog). Der Betreiber eines solchen Dienstes könne sich auch nicht auf den "Privatgebrauch" der Benutzer berufen. Hersteller der Aufnahmen sei nämlich nicht der Benutzer, sondern der Anbieter: Hersteller der Aufzeichnungen ist entgegen deren Auffassung die Beklagte (...) und nicht der Endnutzer. Maßgebend für diese Beurteilung ist nicht, wie die Beklagten meinen, die Frage, wer bei formal begrifflicher, technischer Betrachtung die Herrschaft über den Hers…
» Vollständiger ArtikelErschienen 9. April 2007 auf http://www.oliverkunz.ch/blog/.
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 27. Juli 2009 — Der Bundesgerichtshof hatte sich mit der Frage der Zulässigkeit sog. Online-Videorecorder auseinanderzusetzen. In seiner am 22.…
mindermeinung.de | 25. Juli 2007 — Seit gestern ist auf der Homepage der Leipziger Examens Offensive (LEO), dem universitÀren Repetitorium der JuristenfakultÀt der…
mindermeinung.de | 25. Juli 2007 — Seit gestern ist auf der Homepage der Leipziger Examens Offensive (LEO), dem universitären Repetitorium der Juristenfakultät der U…
DPMS INFO | 6. Dezember 2006 — In der Netzzeitung vom heutigen Tage heißt es: “Meist muss gar nicht der Benutzer für seinen rechtswidrigen Foreneintrag haften, s…
Dr. Bücker Newsfeed | 4. Juni 2008 — Im Urteil vom 26.03.2008 Az. 17 C 62/08 entschied das AG Hamm, dass eine Regelung über die Entgeltlichkeit einer Leistung bei vor…
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden | 27. März 2008 — Das Oberlandesgericht in Dresden hat mit ungewöhnlich harter Kritik auf die Arbeitsweise eines Richters reagiert. Das Oberlan…
markenrecht24.de | 24. August 2010 — Heute fand vor dem Oberlandesgericht Dresden (OLG Dresden) die Berufungsverhandlung gegen das erstinstanzliche Urteil des Landgeri…
Das Blog für IT-Recht | 8. Dezember 2009 — Im Bereich der digitalen Videoaufnahme wird nicht nur Hardware für den Heimgebrauch immer beliebter, sondern auch Angebote vo…
markenrecht24.de | 8. Dezember 2010 — Mit Beschluss vom 15.11.2010 entschied der 13. Senat des Oberlandesgericht Dresden (OLG Dresden, Beschl. v. 15.11.2010, Az. 13 W 0…
www.unternehmensjurist.de | 27. Juni 2005 — Wie Heise Online heute berichtet, hat der Oberste Gerichtshof der USA gegen die Betreiber der Filesharing-Software Grokster und Mo…