Online-Schutzschriftenregister hilft bei drohenden Eilverfahren
am 21.07.2007 von http://log.handakte.de/
Im Zentralen Schutzschriftenregister (ZSR) können Schutzschriften nebst Anlagen hinterlegt werden, statt sie jeweils bei mehreren in Frage kommenden Gerichten einzureichen. Schutzschriften sind nicht gesetzlich geregelt, jedoch ein probates und allgemein anerkanntes Mittel, um einem drohenden Eilverfahren die Spitze zu nehmen. (…)
So wie Abfragen des Registers nur Gerichten möglich ist, so ist das Hinterlegen von Schutzschriften nur Anwälten erlaubt. Betreiber des ZSR ist die Europäische EDV-Akademie des Rechts GmbH (EEAR). Für das Speichern einer Schutzschrift fallen 45 Euro Gebühr an für einen …
Online-Schutzschriftenregister hilft bei drohenden Eilverfahren
Handakte WebLAWg / Im Zentralen Schutzschriftenregister (ZSR) können Schutzschriften nebst Anlagen hinterlegt werden, statt sie jeweils bei mehreren in Frage kommenden Gerichten einzureichen. Schutzschriften sind nicht gesetzlich geregelt, jedoch ein probates und allg…
ZSR: Online-Hinterlegung von Schutzschriften
Telemedicus / Anwälte, insbesondere im gewerblichen Rechtsschutz, können es bald bei der Hinterlegung von Schutzschriften viel einfacher haben. Die „Europäische EDV-Akademie des Rechts gGmbH“ stellte auf dem EDV-Gerichtstag 2007 letzte Woche ei…
Zentrales Schutzschriftenregister
Handakte WebLAWg / wir möchten Sie heute über die aktuellen Entwicklungen zum Zentralen Schutzschriftenregister informieren. Die Landgerichte Bremen, Mannheim, Mosbach, Nürnberg-Fürth, Saarbrücken und Waldshut-Tiengen haben sich bereit erklärt, ab dem 01. Septemb…
schutzschriftenregister.de - Schutzschriftenregister am BGH
BERLIN BLAWG / Der BGH-Anwalt Axel Rinkler gründet ein neues Register. In diesem Register sollen Schutzschriften über das Internet hinterlegt und von den 116 Landgerichten online abgerufen werden. Das ganze für nur 45,- EUR pro hinterlegte Schutzsch…
Schutzschriftenregister
MarkenBlog / 116 Landgerichte wären nur wenige Klicks entfernt Die Vorteile eines solchen Registers liegen auf der Hand. Mit wenigen Arbeitsschritten können die Schutzschriften in dem Register eingestellt werden und wären für alle zuständigen Gerichte abru…
Schutzschriftenregister
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Wer sich mit Wettbewerbsrecht beschäftigt, kennt sie: die Schutzschrift. Wird eine angebliche oder tatsächliche Wettbewerbs- oder Markenverletzung festgestellt, kann der beeinträchtigte Wettbewerber oder Markeninhaber nach vorheriger außergerich…
EEAR mit Schutzschriftenregister bei Heise
Die herrschende Meinung / Wie Heise heute mitteilt, ist das Register für Schutzschriften der EEAR ab sofort online. Eine Schutzschrift ist ein Schriftsatz an ein Zivilgericht, der noch vor Beginn eines Gerichtsverfahrens eingereicht wird, um den eigenen rechtlichen und…
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