Online-Schnüffelei für alle
am 24.04.2008 von SchnüffelblogSPON berichtet: Online-Durchsuchungen auch für Geheimdienst interessantHeinz Fromm, Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, beobachtet die Diskussion um das BKA-Gesetz mit Interesse. Das dort vorgesehene Instrument der Online-Durchsuchung würde seine Behörde auch gern nutzen, sagte er in …
Das war ja klar - Verfassungsschutz will auch Online-Durchsuchung
staatsrecht.info / Es kommt, wie es kommen musste: Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Heinz Fromm hat sich in dem Sinne geäussert, dass seine Behörde durchaus daran interessiert ist, vergleichbare Befugnisse zu erhalten, wie sie dem…
Die spinnen, die Bayern !!!
Schnüffelblog / SPON berichtet: Bayern will eigenes Gesetz zur Online-DurchsuchungDie von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble gewünschte Online-Durchsuchung per Staats-Trojaner liegt auf Eis, bis das Bundesverfassungsgesetz die Rechtmäßigkeit prüft. So lang w…
Neues zur Online-Durchsuchung
staatsrecht.info / wie SPON berichtet, hat der Staatssekretär beim BMI Peter Altmaier auf eine Anfrage des bündnisgrünen MdB Wolfgang Wieland faktisch eingestanden, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz, der MAD und der BND bereits “Online-…
Einbrechen oder nicht Einbrechen ...
Schnüffelblog / Wie der Tagesspiegel berichtet, gibt es schon wieder Streit um die unselige Online-Schnüffelei. Allen voran natürlich der wackere Streiter für Recht, Geradlinigkeit und Demokratie, Dieter Wirrerspütz: Der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz sa…
Online-Schnüffelei als Allzweckwaffe ?!
Schnüffelblog / Manchem CDU-Politiker ist auch nichts peinlich: War’s gerade noch u.a. die wohlfeile Kinderpornografie, müssen laut heise jetzt auch die (mutmaßlichen) Mafia-Morde in Duisburg zur Legalisierung der Online-Schnüffelei herhalten - aber nur vorderg…
Andere Ansicht: Ziercke
Schnüffelblog / Klar ist, dass die öffentliche Debatte über die Online-Durchsuchung und deren Technik jetzt ein Ende haben muss.sagt der BKA-Chef in einem Interview.Für mich ist völlig klar, dass die Diskussion um die Online-Durchsuchung und deren Technik wird j…
Verfassungsschutz, MAD und BND schnüffeln online
Schnüffelblog / Wie heise online berichtet, hat die Bundesregierung auf eine Anfrage von Wolfgang Wieland, des innenpolitischen Sprechers der Grünen-Fraktion, mitgeteilt, dass Verfassungsschutz, MAD und BND bereits mit der Online-Schnüffelei beschäftigt sind und…
Klares Wort für Klar
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / In einer Zeit, in der Gutachter und Spezialisten sich immer mehr dem Verdacht aussetzen, sich populistischen Druck zu beugen und das zu bekunden, was sie meinen, das man es gerne hört, gibt es eine erfreulich deutliche Stellungnahme des Chefs des In…
» Verfassungsschutz: Online-Durchsuchungen auch fr Geheimdienst interessant - Netzwelt - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
Heinz Fromm, Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, beobachtet die Diskussion um das BKA-Gesetz mit Interesse. Das dort vorgesehene Instrument der Online-Durchsuchung würde seine Behörde auch gern nutzen, sagte er in einem Radio-I…
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