Das war ja klar - Verfassungsschutz will auch Online-Durchsuchung
staatsrecht.info | 24. April 2008 — Es kommt, wie es kommen musste: Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz Heinz Fromm hat sich in dem Sinne geäussert, d…
Online-Schnüffelei für alle
SPON berichtet: Online-Durchsuchungen auch für Geheimdienst interessant Heinz Fromm, Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz, beobachtet die Diskussion um das BKA-Gesetz mit Interesse. Das dort vorgesehene Instrument der Online-Durchsuchung würde seine Behörde auch gern nutzen, sagte er in ein…
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Verfassungsschutz beharrt auf heimlichen Online-Durchsuchungen
Datenschutzbeauftragter Online | 9. Dezember 2008 — Kurzmeldung von Heise: Der Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz (BfV), Heinz Fromm, hat am gestrigen Montag auf e…
Klares Wort für Klar
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 5. März 2007 — In einer Zeit, in der Gutachter und Spezialisten sich immer mehr dem Verdacht aussetzen, sich populistischen Druck zu beugen und d…
Neues zur Online-Durchsuchung
staatsrecht.info | 23. März 2007 — wie SPON berichtet, hat der Staatssekretär beim BMI Peter Altmaier auf eine Anfrage des bündnisgrünen MdB Wolfgang Wieland faktisc…
Die spinnen, die Bayern !!!
Schnüffelblog | 19. Januar 2008 — SPON berichtet: Bayern will eigenes Gesetz zur Online-Durchsuchung Die von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble gewünschte On…
NPD - Verfassungsschutz wehrt sich gegen Verbot
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | 9. Dezember 2007 — Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Heinz Fromm, hat vor übertriebener Eile bei einem neuen Verbotsantrag ge…
“Online-Durchsuchungen braucht man nicht”
Handakte WebLAWg | 28. April 2007 — Kommt die Online-Durchsuchung beim Terrorismusverdacht, kommt sie später auch bei anderen Ermittlungen. Davon zeigt sich der …
Einbrechen oder nicht Einbrechen ...
Schnüffelblog | 2. April 2008 — Wie der Tagesspiegel berichtet, gibt es schon wieder Streit um die unselige Online-Schnüffelei. Allen voran natürlich der wackere …
Bundesanwalt bezweifelt Sinn von Online-Razzien
Schnüffelblog | 11. Dezember 2007 — SPON berichtet: Als dringend notwendig im Kampf gegen den Terror hat Generalbundesanwältin Harms die politisch umstrittene Online-…
SPD: Online-Durchsuchungen vorerst nicht ins BKA-Gesetz
joora.de | 24. Juli 2007 — Nach einer Meldung der F.A.Z. will die SPD die Möglichket der Online-Dursuchung zunächst nicht ins BKA-Gesetz aufnehmen, sonder…
Verfassungsschutz: Online-Durchsuchungen auch
f�r Geheimdienst interessant - Netzwelt
Heinz Fromm, Chef des Bundesamtes f�r Verfassungsschutz, beobachtet die Diskussion um das BKA-Gesetz mit Interesse. Das dort vorgesehene Instrument der Online-Durchsuchung w�rde seine Beh�rde auch gern nutzen, sagte er in einem Radio-Interview.
