Online-Schnüffelei aus technischen Gründen gestoppt?
am 02.05.2007 von http://spitzelblog.blogspot.com/index.htmlErst tut die Schnüffelgang so, als brauche man unbedingt die Online-Durchsuchung, als Begründung wird natürlich zunächst auf das Universalargument Terrorabwehr zurückgegriffen, aber auch Kinderpornografie wird immer gern genommen, weil sie ja so schön eklig + verwerflich ist, und Schwerinereinen (lt. Wiefelspütz) überhaupt und Bombenbastelanleitungen und dieses und jenes und solches, kaum eine Art von Kriminalität, die nicht schon als Begründung herhalten musste. Allerdings wisse man noch nicht so genau, ob und wie das Ganze funktionieren soll, deshalb habe man flugs erhebliche finanzielle Mittel in den Haushaltsplan eingestellt und entsprechende Stellen für IT-Spezialisten geschaffen, die die notwendige Technik erstellen sollen. Das entsprechende Armutszeugnis stellte sich die Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP selbst aus. Dann muss man jedoch zugeben, dass bereits seit ca. zwei Jahren derartige Schnüffeleien tatsächlich durchgeführt worden sind, wenn auch nur mit mäßigem Erfolg. Schon interessant - wir wissen zwar nicht, ob und wie es geht, aber gemacht haben wir es schon einmal, oder wie?Als die Sache dann ruchbar wird, rudert unser Oberschnüffelminister flugs zurück, ja, genau der, der zunächst angeblich kaum verfassungsrechtliche Probleme sah und erst in den letzten Wochen peu a peu …
Schäuble: Will weit mehr als nur Online-Schnüffelei
Schnüffelblog / Bedauerlicherweise vergeht ja kaum ein Tag ohne die gebetsmühlenartig wiederholte Forderung des Oberschnüffelministers (OSM) nach Einführung der Online-Schnüffelei, die er erklärtermaßen für lebensnotwendig hält. Zur Erinnerung, es spricht de…
Online-Schnüffelei startklar? Chronik einer Lüge
Schnüffelblog / Heise online berichtet: Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Bundestag, Hans-Peter Uhl, hat die Technik für verdeckte Online-Durchsuchungen als startklar bezeichnet. Die Software für die Durchführung der heftig umstrittenen Maßnah…
Schmierentheater !
Schnüffelblog / Der Kollege Boecker hatte ja schon auf den FR-Artikel hingewiesen, wonach der Oberschnüffelminister seine Online-Schnüffelei für nicht verhandelbar hält und diese nun offensichtlich mit der Brechstange durchzudrücken versucht. Dort findet sich a…
Das Menschenmögliche und das Notwendige
Schnüffelblog / Das Interview der Woche bei dradio.de (geführt von Gudula Geuther) steht unter dem Titel Der Ehegattennachzug darf nicht zum Integrationshindernis werden, tatsächlich geht es aber auch wieder um eines von Wolfgang-ich-bin-anständig-Schäubles Lieb…
Wir wissen zwar nicht, wie es geht, aber es muss sein - oder wie?
RA J. Melchior, Wismar / Anders als die hochkompetenten Äußerungen der Schnüffelgang unter Führung der Herrn Schäuble + Ziercke in den letzten Wochen es vermuten lassen, scheint de facto noch niemand so genau zu wissen, ob und wie de Online-Schn…
BKA-Gesetz: Wachen die Länder langsam auf?
Schnüffelblog / Der Oberschnüffelminister posaunte laut heise mal wieder seine Forderung nach der angeblich ach so unverzichtbaren Online-Schnüffelei hinaus: „Online-Durchsuchungen seien eine geeignete Maßnahme, Terroranschläge zu verhindern - selten so gelach…
» Bundestrojaner - Heiße Luft von Staatscrackern? - Das Farliblog - Deutschlands beliebtester Verbalterrorist
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Brecheisen für den Bundestrojaner" /> <meta name="keywords" content="Nachdem Mittwoch Innenausschuss Deutschen Bundestages Vertreter Bundeskanzleramtes Online-Durchsuchungen Geheimdienste Bundes Jahr Bundesinnenmini…
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