Wir wissen zwar nicht, wie es geht, aber es muss sein - oder wie?
RA J. Melchior, Wismar | 12. April 2007 — Anders als die hochkompetenten Äußerungen der Schnüffelgang unter Führung der Herrn Schäuble + Ziercke in den letzten Wochen es…
Nach wie vor völlig unbeirr- und belehrbar, basteln der OSM und seine Helfershelfer weiter an der totalen Kommunikationsüberwachung, wie bei magnus.de zu lesen ist: Die vom Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) geplante Online-Durchsuchung soll offenbar auch Daten von internetfähigen Mobilgeräten wie Blackberry, PDA und iPhone erfassen. Das hat die Bundesregierung nach einem Bericht der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post jetzt erstmals offiziell bestätigt. "Das Bundeskriminalamt wird auf der Grundlage geltenden Rechts künftige Entwicklungen im Bereich der IT- und Kommunikationstechnik ausrichten", zitiert die Zeitung aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Düsseldorfer FDP-Bundestagsabgeordneten Gisela Piltz. Zugleich verweigerte die Bundesregierung die Veröffentlichung von Einzelheiten der neuen Regelung. Eine detaillierte Auskunft würde den "erfolgreichen Einsatz" der Software gefährden, heißt es in der Stellungnahme. "Das ist eine neue Qualität der Online-Durchsuchung", kritisiert die Abgeordnete Piltz gegenüber der Zeitung. Das BKA arbeitet seit einiger Zeit an einer Software, um Rechner ausspionieren zu können. Diese muss voraussichtlich aber vor Ort auf dem…
» Vollständiger ArtikelErschienen 14. April 2008 auf http://spitzelblog.blogspot.com/index.html.
RA J. Melchior, Wismar | 12. April 2007 — Anders als die hochkompetenten Äußerungen der Schnüffelgang unter Führung der Herrn Schäuble + Ziercke in den letzten Wochen es…
walfischbucht | 25. April 2007 — berichtet heise-online hier: "... Zur Anzahl der bisher [seit 2005 aufgrund einer Dienstvorschrift des damaligen Bundesinnenm…
Schnüffelblog | 3. Februar 2007 — "In ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke zur Rechtmäßigkeit von Online-Untersuchungen hat die Bundesregier…
Schnüffelblog | 20. April 2007 — Die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Gisela Piltz, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Jörg va…
medien-gerecht | 2. Oktober 2009 — In einem ausführlichen Artikel auf law.com geht Alen Cohen der Frage nach, ob das iPhone bald in Kanzleien den Blackberry abl…
Handakte WebLAWg | 18. Juni 2009 — Am Mittwochabend gegen 19 Uhr begann der iPhone-Updatetag: Hersteller Apple hatte endlich das neue Betriebssystem 3.0 für sein …
medien-gerecht | 2. Juli 2009 — Das iPhone als Blackberry-Killer? Das wird seit der Ankündigung des iPhones regelmäßig kolportiert. Doch Blackberries sind insb…
Schnüffelblog | 8. Januar 2009 — Das Neue Jahr hat kaum begonnen, schon häufen sich die schlechten Nachrichten: Bundestrojaner ist angeblich einsatzbereit Nach A…
RA J. Melchior, Wismar | 25. April 2007 — Der Endruck, dass unsere Politiker gern einmal dummes Zeug verzapfen bzw. bewusst das Volk verarschallbern, ist sicherlich ni…
beck-blog | 30. März 2009 — Die Deutsche Telekom will angeblich die Software blockieren, die das bedeutende und populäre Internettelefon-Unternehmen Skype …
Innenminister Wolfgang Schäuble will keine Gerätegattung bei Online-Durchsuchungen explizit auslassen.