Online-Führerschein fürs Patentrecht
am 30.11.2004 von http://www.mindermeinung.de/Einen Online-Kurs zum Thema Patentrechtsschutz an Hochschulen bietet die Universität Münster in Zusammenarbeit mit der PROvendis GmbH unter der Adresse patentfuehrerschein.de.Der Kurs, der sich ausdrücklich auch an Nicht-Juristen wendet, ist in acht Kapitel - von den Grundbegriffen des Patentrechts über die Rechte von Erfindern bis zu den speziellen Regelungen für Erfindungen an Hochschulen - aufgeteilt. Nach jedem Kapitel stehen Testfragebögen zur Lernkontrolle zur Verfügung, und am Ende des Kurses ist die Teilnahme an einem virtuellen Abschlusstest (Umfang: 20 Fragen) möglich, dessen Bestehen zum Ausdruck eines Zertifikates berechtigt. ...
Briefeschreiber gefasst - Hochwaldmörder nicht ermittelt
LAWgical / Nach dem Massen-DNS-Test im nördlichen Saarland hat die Polizei den Verfasser der Briefe, die in den vergangenen Jahren bei verschiedenen Polizeidienststellen eingegangen sind, gefasst. Es handelt sich dabei um einen 34jährigen Mann, der sein …
BGH: Eintrittspflicht einer Rechtsschutzversicherung bei Kündigungsandrohung des Arbeitgebers
anwalt-kiel.com / Der Bundesgerichtshof - IV ZR 305/07 - hat die Eintrittspflicht eines Rechtsschutzversicherers bei vom Versicherungsnehmer behaupteten Rechtsverstoß durch Kündigungsandrohung des Arbeitgebers bestätigt. I. Der Kläger verlangt von seinem Rechtssc…
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage bezüglich der Umsetzung des MoMiG
Eigenkapitalersatzrecht MoMiG (Promotion) / Wie hier zuvor berichtet, gab es eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Kerstin Andreae, Jerzy Montag, Birgitt Bender und weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zur Umsetzung des Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zu…
Massiver Ausbau der Kontenabfrage in Sicht?
Datenschutzbeauftragter Online / Bisher ist die Kontenabfrage der Finanzämter ja schon negativ im Bewusstsein vieler Bürger verankert - ein wenig unbeachtet hat der Bundesrat nun in der Br-Drs 304/08 nun einen Gesetzesentwurf an den Bundestag weitergegeben, der die Kontenabfrage a…
IHK: “Erbschaftssteuer-Kompromiss kompliziert und ungerecht”
Rechthaber / „Das ist zu kompliziert”, kommentierte Dr. Lothar Koniarski, Vorsitzender des Steuerausschusses der IHK, den Kompromiss zur Reform der Erbschaftsteuer. Ein Verzicht auf die Erbschaftsteuer wie in Österreich wäre die bessere Entschei…
Kein Kommentar, aber eine Idee
Jurabilis / Patrick Breyer beschäftigt sich hier sehr intensiv und lesenswert mit der Reichweite der Pflicht zur Vorratsdatenspeicherung nach § 113a TKG. Dabei kommt er zu diesem Ergebnis: Zusammenfassend ist festzuhalten, dass von der Pflicht zur Vorrat…
Mann in Saarbrücken an Bank gefesselt
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Über die Hintergründe lässt sich nur spekulieren, aber zugegebener Maßen mutet die Situation durchaus merkwürdig an.Fünf Jugendliche haben am Mittwoch gegen 18 Uhr einen 41-Jährigen mit Kabelbindern und einer Wäscheleine an eine einbetonierte…
TW1: nicht zuviel ausgewiesene Werbung
e-comm / Vor wenigen Wochen sah sich TW1, laut Geschäftsführer Prof. Mück ein Prestigeobjekt des ORF, zu einer Aussendung veranlasst, in der es hieß: Auf TW1 kann niemand Sendungen kaufen und es gibt nicht mehr als die im Gesetz erlaubten zehn Minuten aus…
Kinder unerwünscht
Handakte WebLAWg / Eine Berliner Kita muss umziehen, weil die Kinder zu laut spielten. Ein Nachbar hatte wegen Lärmbelästigung geklagt. Ein Fall von deutscher Kinderfreundlichkeit. Mit einer solch großen Anteilnahme hat Renate Kühl nicht gerechnet. Drei Tage ist…
Kurz erwähnt: Regelbeispiele (Hier: unbenannter Fall eines Regelbeispiels)
Jurakopf / Dem Juristen sollten spätestens ab dem 2. Semester die “Regelbeispiele” ein Begriff sein. Nützlich, nicht zuletzt für Prüfer, sind dabei die vielen umstrittenen Fragen bei diesem Thema - die man in der Vorlesung nicht immer so ganz mi…
Geldstrafe für Fußball-Profi Hutwelker: Training statt Gerichtstermin
schreibmaschine / Fußball-Profi Karsten Hutwelker (37) ist am Mittwoch vom Amtsgericht Würzburg wegen „Gebrauch eines unrichtigen Gesundheitszeugnisses“ zu zwei Monatsgehältern (60 Tagessätze von 90 Euro) Geldstrafe verurteilt wor…
SCO vs. Linux: Prozess gegen Novell abgeschlossen
Handakte WebLAWg / Was im Januar 2004 mit einer Verleumdungsklage der SCO Group gegen Novell begann, ist nunmehr beendet. Mit dem von abschließenden Gerichtsurteil (PDF-Download) steht fest, dass Novell die Copyright-Rechte an Unix nicht veräußert hat, als es die Un…
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