Online-Durchsuchungen vom Tisch
am 27.07.2007 von medien-gerechtErfreuliche Neuigkeiten die gerade von der Bundesregierung über die Ticker laufen. Die Bundesjustizministerin Zypries gab in einem Interview der Berliner Zeitung an, dass die in der Koalition umstrittenen Online-Durchsuchungen aus dem …
Es scheint ...
RA J. Melchior, Wismar / Durch Medien und einige Blogs geistert heute Morgen die Schlagzeile, es habe bei der sog. Online-Durchsuchung eine Einigung gegeben bzw. diese sei „vom Tisch. Wirklich ? Hintergrund ist offensichtlich eine eher nebenbei abgegebene Bemerkung d…
Heimliche Online-Durchsuchungen sind unzulässig
JIPS News / Der 3. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat beschlossen, dass verdeckte Online-Durchsuchungen von ...…
Zypries zu Online-Durchsuchungen
RA-Blog / Bundesinnenminister Schäuble will nach dem abschlägigen Urteil des Bundesgerichtshofs schnellstmöglich eine gesetzliche Grundlage zur Legalisierung der Online-Durchsuchung schaffen. Bundesjustizministerin Brigitte Zypries erklärt im Interview mi…
Online Durchsuchung
IT-Blawg / Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse über in Ermittlungsverfahren durchgeführte Online-Durchsuchungen vor. Ihr sind lediglich vier gerichtlichen Entscheidungen bekannt, die Online-Durchsuchungen zum Gegenstand haben. Nachdem es im Dezem…
Interview: Papier zu Online-Durchsuchungen
Telemedicus / Mit großer Spannung wird das Urteil des BVerfG zum NRW-Verfassungsschutz-Gesetz erwartet: Aus dem Tenor will man ablesen können, ob auch Bundesbehörden Online-Durchsuchungen vornehmen dürfen. Dazu äußerte sich der Präsident des Gerichts i…
Online-Durchsuchungen
Handakte WebLAWg / Der BGH hat entschieden, dass es für Online-Durchsuchungen keine Rechtsgrundlage gibt, und dass diese Ermittlungsmethode damit nicht zulässig ist. Vom Tisch sind Online-Durchsuchungen damit aber noch lange nicht. Wie so eine Durchsuchung eigentlich…
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