Online-Durchsuchungen gegen „Terroristen und andere Kriminelle?
am 26.02.2007 von SchnüffelblogIn einem Artikel der ZEIT zum Amtsantritt Jörg Zierckes als BKA-Chef im Jahre 1994 fand sich u.a. Folgendes: „Eine weitere Rasterfahndung wie die nach dem 11. September, sagt Ziercke, wäre insoweit hilfreich. „Das kann ich mir, je nach Lage, sehr gut vorstellen. Nicht wirklich glücklich ist Ziercke auch über den Umstand, dass sein BKA erst nach Vorliegen eines Anfangsverdachts ermitteln darf. „Man kann die Frage aufwerfen, formuliert er diplomatisch, „ob die gegenwärtigen Befugnisse des BKA nicht erweitert werden sollten. Hin also zur umstrittenen Vorfeldaufklärung, mithin zur Schnüffelei? Ziercke will nicht konkreter werden, noch nicht jedenfalls.Diese Zurückhaltung hat er ja zwischenzeitlich aufgegeben, wie auch SPON wieder zu entnehmen war: „Der Präsident des Bundeskriminalamtes (BKA), Jörg Ziercke, will heimliche Online-Durchsuchungen von Computern sowohl im Kampf gegen den internationalen Terrorismus, als auch für herausragende Erscheinungsformen der Organisierten Kriminalität. Darin sei er sich mit Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble einig, sagte Ziercke im Interview mit dem SPIEGEL. Für Terroristen und andere Kriminelle sei das Internet das maßgebliche Medium geworden. Sie bewahrten heute bereits ihre Daten auf passwortgeschützten Speichern irgendwo in der virtuellen Welt auf. Die Kryptierungstechnik mache es den Ermittlern zudem nahezu unmöglich, solche Daten, etwa von einer Festplatte, zu entschlüsseln. Wir müssen also vor der Ver- oder nach der Entschlüsselung ansetzen, und das geht nur online, sagte Ziercke. Um dabei den Anforderungen des Bundesverfassungsgerichts zum besonderen Schutz des Privatbereichs gerecht zu werden, könnte etwa gezielt mit Hilfe von Schlüsselbegriffen gefahndet werden. Auch wenn das BKA derzeit keine Hinweise auf Anschläge habe, bestehe angesichts von 220 …
Das GG ändern für „10 bis 20 Fälle pro Jahr ???
Schnüffelblog / Angesichts der neuesten Äußerungen des BKA-Chefs Jörg Ziercke zur Online-Schnüffelei fragt man sich wirklich, ob dieser und andere Herren - und mindestens auch eine Dame - noch alle Nadeln auf der Tanne haben: In einem taz-Interview am 26. März…
BKA-Präsident: Online-Durchsuchung klappt ohne Schadsoftware
Schnüffelblog / Man möchte ja fast begeistert sein, wie klinisch rein die Online-Schnüffelei ablaufen soll, die BKA-Präsident Ziercke bei einem Fachgespräch zu dem schönen Thema Bürgerrechtsschutz im digitalen Zeitalter (hört, hört) nach einem Bericht von he…
Muss der Staat überall Zugriff haben?
Telemedicus / Ein Kommentar von Simon Möller. Eine interessante Meinung formuliert BKA-Chef Jörg Ziercke in einem Video-Interview : „Bisher ist es ja schon bekannt; bei organisierten Kriminellen, bei Terroristen, aber auch wenn sie mal in die Gemein…
Die GBAin und die Online-Schnüffelei - Nichts Neues, nichts Kompetentes ...
Schnüffelblog / ... steht in der FAZ: Generalbundesanwältin Monika Harms hat sich im Streit um die Online-Durchsuchung auf die Seite von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) gestellt. „Wir müssen bei schwersten Straftaten eine solche Möglichkeit - selbs…
Kann (und will) Frau Zypries „Kommissar Trojaner stoppen?
Schnüffelblog / tagesschau.de veröffentlicht einige Stimmen zu „Kommissar Trojaner„Zypries lässt Kommissar Trojaner wartenBundesjustizministerin Brigitte Zypries hat Forderungen nach heimlichen Online-Durchsuchungen eine Absage erteilt. Bevor man nach neuen Ge…
BKA will Privat-PCs durchstöbern
Schnüffelblog / sueddeutsche.de meldet: „BKA-Präsident Jörg Ziercke fordert mehr Möglichkeiten, um besser gegen Kinderpornos im Internet vorgehen zu können. Dafür will die Kriminalpolizei künftig auch private PCs durchsuchen dürfen. Bei Verdacht auf schwere…
Mögen täten wir schon wollen ...
Schnüffelblog / Wie heise berichtet, arbeitet das BKA mit Hochdruck am Bundestrojaner: Nach der prinzipiellen Einigung zwischen den federführenden Ressorts der Bundesregierung über einen Entwurf für die Novelle des Gesetzes für das Bundeskriminalamt (BKA) und di…
Mögen täten wir schon wollen ...
Schnüffelblog / Wie heise berichtet, arbeitet das BKA mit Hochdruck am Bundestrojaner Nach der prinzipiellen Einigung zwischen den federführenden Ressorts der Bundesregierung über einen Entwurf für die Novelle des Gesetzes für das Bundeskriminalamt (BKA) und die…
» BKA-Chef Ziercke will heimliche Computerdurchsuchungen bei Terroristen und Organisierter Kriminalität - DER SPIEGEL - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
» ZEIT online - Politik - porträt : Der Terroristenjäger
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