Online-Durchsuchung von PCs

Im Rahmen des Kampfes gegen den Terror plant die Bundesregierung, Strafverfolgungsbehörden und Verfassungsschutz den “verdeckten Zugriff auf “Festplatten” und andere “informationstechnische Systeme” im Internet” einzuführen. Jeder PC soll via Internet auf strafrechtlich relevantes Material gescannt werden können, ohne dass Strafverfolger oder Verfassungsschutz tatsächlich physischen Zugriff auf den PC haben.

Diese Maßnahmen sollen dann möglich sein, wenn ein konkreter Tatverdacht vorliegt und ein Richter zugestimmt hat.

Wie die Online-Durchsuchung etwa bei PCs, die hinter einem Firewall oder einem Router mit Network Adress Translation liegen, vonstatten gehen soll, darüber schweigen sich die Vorhaben der Innenpoli…