Datenschützer gegen Bayerns Pläne zur Online-Durchsuchung
Handakte WebLAWg | 2. Juni 2008 — Bayerns Pläne zur Online-Durchsuchung stoßen bei Datenschützern auf massive Bedenken. Das heimliche Betreten und Durchsuchen …
Erst vor ein paar Tagen hatte ich über die Pläne der Bundesregierung zur Online-Durchsuchung von PCs via Internet berichtet.
Nun lesen wir hier, dass das schon mittels “Staatstrojaner” praktiziert wurde und wird. Der BGH ist aber nach dieser Meldung der Auffassung, dass derartige Online-Durc…
» Vollständiger ArtikelErschienen 11. Dezember 2006 auf http://www.ra-haensch.de/php/wordpress.
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RA-Blog | 5. Februar 2007 — Der BGH hat heute entschieden, dass die “Online-Durchsuchung” des Computers eines Beschuldigten nicht mit der Strafprozessordnu…
maas_rechtsanwälte | 5. Juni 2008 — Die Bundesregierung hat beschlossen: Die Online-Durchsuchung kommt. Der Entwurf für ein Änderungsgesetz des BKA-Gesetzes wurde …
maas_rechtsanwälte | 17. April 2008 — Am 15. April 2008 wurde die Meldung veröffentlicht, dass Bundesinnenminister Schäuble und die Bundesjustizministerin Zypries …
RA-Blog | 7. Februar 2007 — Bundesinnenminister Schäuble will nach dem abschlägigen Urteil des Bundesgerichtshofs schnellstmöglich eine gesetzliche Gru…
IT-Blawg | 24. Januar 2007 — Der Bundesregierung liegen keine Erkenntnisse über in Ermittlungsverfahren durchgeführte Online-Durchsuchungen vor. Ihr sin…
LawBlog | 2. Februar 2007 — Ist die Online-Durchsuchung von Computern rechtmäßig? Der Bundesgerichtshof wird darüber am Montag entscheiden, berichtet heise…
walfischbucht | 25. April 2007 — berichtet heise-online hier: "... Zur Anzahl der bisher [seit 2005 aufgrund einer Dienstvorschrift des damaligen Bundesinnenm…
Handakte WebLAWg | 28. April 2007 — Kommt die Online-Durchsuchung beim Terrorismusverdacht, kommt sie später auch bei anderen Ermittlungen. Davon zeigt sich der …
Schnüffelblog | 1. Oktober 2008 — ... berichtet netzpolitik.org. Die Nachrichtenagentur AP vermeldet mit Bezug auf eine Umfrage des Meinungsforschungsinstitut TNS…